Hamburg baut trotz massiver Kürzungen durch den Bund weniger Ein-Euro-Jobs ab als von der Bundesagentur für Arbeit (BA) geplant – aber immerhin 2000 von bisher rund 9000. Koalitionsfraktionen, Behörden, BA und die team.arbeit.hamburg erzielten bei den so genannten Arbeitsgelegenheiten (AGH) einen Kompromiss. Ursprünglich sollten über 3000 Jobs abgebaut werden.
Antje Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, die gemeinsam mit Hjalmar Stemmann (CDU) für die Koalition verhandelt hatte, zeigte sich erleichtert über das erreichte Ergebnis und erklärte: „Die geringere Absenkung der Platzzahl und die Verschiebung der Neuausschreibung um ein halbes Jahr ermöglichen vielen Erwerbslosen die Weiterbeschäftigung in ihren Projekten. Für die Beschäftigungsträger bietet diese Verständigung eine gewisse Planungssicherheit.“
Ursprünglich wollte die BA die auf Hamburg entfallenden Kürzungen in Höhe von 50 Mio. Euro durch wesentlich härtere Einschnitte bei den AGHs erreichen. Dieses hätte für viele Projekte das Aus bedeutet und zu einer starken Abweichung von den Zielen des Koalitionsvertrags geführt.
Nach mehreren Verhandlungsrunden konnte nun ein Kompromiss zwischen der Stadt Hamburg und der Agentur für Arbeit erreicht werden. Danach werden im ersten Halbjahr 2011 durchschnittlich 7.250 AGH-Plätze belegt. Das sind 1.100 Plätze mehr als von der BA vorgesehen. Der Kompromiss bedeutet in der Summe aber auch eine Absenkung um fast 2.000 Plätze, die nicht mehr finanziert werden können.
Mitte 2011 werden die Arbeitsgelegenheiten dann neu ausgeschrieben. Bis dahin wird es Gespräche mit den beteiligten Behörden, mit team.arbeit.hamburg und vor allem mit den Projekten und deren Trägern darüber geben, wie der Verlust der Bundesgelder arbeitsmarktpolitisch sinnvoll zu bewältigen ist. Dafür sollen Wege gefunden werden, wie Grünpflege, Stadtteilcafés, Schulküchen und andere Bereiche langfristig von breiteren Schultern getragen werden – auch durch Erschließung zusätzlicher Finanzierungsquellen.
„Der erzielte Kompromiss verhindert einen plötzlichen Kahlschlag bei sozialen, kulturellen und quartiersnahen Projekten – auch wenn die Einschnitte schmerzlich bleiben“, sagt Antje Möller. „Die akuten Probleme zeigen, dass wir uns bei der Finanzierung der sozialen Infrastruktur nicht dauerhaft auf Mittel der Beschäftigungsförderung verlassen können. Wir brauchen stattdessen viel mehr echte, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in diesen Bereichen.“