170 Genossen und ein eher hilfloser Appell

170 teilweise sehr prominente Sozialdemokraten haben in einem gemeinsamen Aufruf scharfe Kritik an dem Eimsbüttler SPD-Bundestagskandidaten Danial Ilkhanipour geübt. Sie zeigen aber weder mögliche Lösungen auf, noch benennen sie die Fehler, die der Vorstand des Kreises Eimsbüttel möglicherweise beim Nominierungsverfahren gemacht hat. Bis heute hat immerhin niemand erklärt, wieso den Annen-Befürwortern nicht nach der ersten oder zweiten Distriktswahl aufgefallen ist, dass dort vielleicht unerwartete Dinge passieren.

Die Unterzeichner werfen Ilkhanipour vor, die „Grundsätze innerparteilicher Demokratie und Solidarität grob missachtet“ zu haben. Die Bekanntgabe seiner Bewerbung erst nach der Delegiertenwahl sei ein „dramatischer Tiefpunkt“ und Verletzung demokratischer Grundprinzipien.

Unterzeichnet haben den Aufruf unter anderem Jan Ehlers, Joist Grolle, Jörg Kuhbier, Wolfgang Rose und Jutta Blankau sowie zahlreiche Bürgerschaftsabgeordnete. Am Ende heißt es: „Stellen wir uns dem entgegen! Verteidigen wir die Demokratie und Solidarität in der SPD!“

Wie es nun – in Einklang mit der SPD-Satzung und dem Bundeswahlgesetz – weitergehen soll, wissen die Unterzeichner offensichtlich auch nicht. Die Eimsbüttler planen ihre Mitgliederbefragung – obwohl neben dem gewählten Kandidaten Danial Ilkhanipour auch vier der acht Eimsbüttler Distrikte dagegen sind.

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