Finanzsenator Peter Tschentscher hat heute die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2015 für Hamburg vorgestellt. Aufgrund der anhaltend guten konjunkturellen Lage kann die Stadt nach den Prognosen der Finanzbehörde in den kommenden Jahren bis 2019 mit einem deutlichen Anstieg der Steuereinnahmen rechnen.
„Grundlage für die wachsenden Steuereinnahmen ist eine weiterhin gute konjunkturelle Entwicklung“, sagte Finanzsenator Tschentscher heute. Schon seit 2011 hätten Vorsichtsabschläge in der Finanzplanung und eine konsequente Begrenzung des Ausgabenanstiegs systematisch zu geringeren Defiziten und geringeren Kreditaufnahmen geführt. Auch die aktuelle Steuerschätzung eröffne keine neuen finanziellen Spielräume. „Der Senat wird in seiner Finanzplanung weiterhin Vorsichtsabschläge bei den erwarteten Steuereinnahmen vornehmen und die langfristige Begrenzung des Ausgabenanstiegs beibehalten“, betonte Tschentscher.
Die Steuerschätzung bezieht sich grundsätzlich immer nur auf geltendes Steuerrecht. Bei allen Annahmen ist zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um Prognosen insbesondere auf Grundlage der Frühjahrsprognose der Bundesregierung sowie aktuellen Erkenntnisse der BWVI handelt. Daher ist auch die aktuelle Mai-Steuerschätzung für das laufende und insbesondere die folgenden Jahre mit Unsicherheiten behaftet. Bei der späteren Feststellung des tatsächlichen Steueraufkommens sind sowohl positive als auch negative Abweichungen möglich.