Die SPD-Fraktion Altona hat sich in einer Großen Anfrage kritisch mit der Flut von Werbeanlagen auseinandergesetzt, die ihrer Meinung nach seit Monaten auch Altona überschwemmt.
„Hamburg und damit auch der Bezirk Altona sehen sich einer massiven Zunahme von Werbeanlagen der Firmen Stroer, JCDecaux, HAW und Wall ausgesetzt“, stellt Wolfgang Kaeser, Mitglied im Fraktionsvorstand der SPD-Fraktion Altona, mit großer Sorge fest. Durch diese Werbeanlagen würden an vielen Standorten die Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs durch Sichtbehinderung und die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen erheblich beeinträchtigt, insbesondere leide die Stadtbildgestaltung.
„Die Bürgerinnen und Bürger sind zu Recht empört“, sagt Kaeser mit viel Verständnis. Die Beantwortung der Großen Anfrage folge dem vertrauten Schema derer, die bestehende Probleme, die in parlamentarischen Anfragen angesprochen werden, bewusst herunterspielen. Demnach seien die Verträge mit den benannten Firmen nicht zu beanstanden und die rechtlichen Grundlagen der eingeräumten Sondernutzungsrechte, des Hamburgischen Wegegesetzes, der Straßenverkehrsordnung und auch die für die Stadtbildgestaltung geltenden Vorschriften der Hamburger Bauordnung eingehalten. Insofern seien auch die in unserer Anfrage mit Blick auf die Verkehrssicherheit und die Stadtbildgestaltung exemplarisch benannten kritischen Standorte in Nienstedten vor der Eisdiele, auf dem Teufelsbrücker Platz, vor dem Altonaer Rathaus und im Verlauf der Bahrenfelder- und Luruper Chaussee nicht zu beanstanden. Im Übrigen würden die Einnahmen für diese zusätzlichen Großwerbeanlagen für die Verbesserung des Erscheinungsbildes des öffentlichen Raumes verwendet.
„Wir Sozialdemokraten werden uns mit diesen unbefriedigenden Antworten der Verwaltung und der Behörden nicht zufrieden geben. Jeder kritische Standort in Altona bleibt im Focus unserer politischen Arbeit für die Verkehrssicherheit, die Erhaltung und den Schutz von Milieugebieten und für die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen. Wir werden mit weiteren Anfragen und Anträgen zu Einzelstandorten Druck machen, so Kaeser weiter.
Die Antwort, dass zusätzlich erwirtschaftete Einnahmen für immer mehr Werbeanlagen für die Verbesserung des öffentlichen Erscheinungsbildes eingesetzt werden könnten, findet Kaeser äußerst ironisch: Im Klartext bedeutet das, dass das schöne Hamburg mit Werbeanlagen zugepflastert wird, um anschließend die Einnahmen für ein besseres Erscheinungsbild der Plätze einzusetzen, die man vorher verunstaltet hat.