SPD veröffentlicht Info-Angebot zu Hintergründen der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik
Die schwersten Menschenrechtskrisen seit Jahrzehnten zwingen heute fast 17 Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Sie werden verfolgt wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Sexualität, weil sie einer bestimmten sozialen Gruppe angehören oder weil sie politische Überzeugungen vertreten. Frauen, Männer, Kinder, denen Folter oder sogar der Tod droht.
Sie brauchen dringend Zuflucht – in Deutschland und in anderen sicheren Staaten. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind sozialdemokratische Grundwerte. Diese Werte, die Geschichte unseres Landes und die eigene Geschichte der SPD verpflichten uns zu helfen. Menschlichkeit ist der Anspruch.
Das Flüchtlingsrecht muss dem gerecht werden. In den Koalitionsverhandlungen konnten wir hierfür wichtige Verbesserungen durchsetzen:
– Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge und Geduldete nach drei Monaten,
– Sprachkurse für Flüchtlinge, stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete,
– Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem Ausland („Resettlement“),
– weitgehende Abschaffung der Residenzpflicht
– und besserer Schutz von Jugendlichen im Asylverfahrensrecht.
Die Hintergrundinfos unter: www.spd.de/aktuelles/Fluechtlingspolitik/