…aber leider in Berlin statt in Hamburg. Da gibt es künftig alles, was es in der sogenannten Klimahauptstadt Hamburg nicht gibt. Sogar ohne grüne Regierungsbeteiligung.
Die SPD-Umweltpolitikerin Monika Schaal hat den Verzicht des Energiekonzerns Vattenfall auf den Bau eines Kohlekraftwerks in Berlin begrüßt und Kritik an der Klimaschutz- und Energiepolitik in Hamburg geübt. Statt auf Kohle setze Vattenfall am Standort des alten Heizkraftwerks Berlin Lichtenberg nun auf zwei Biomassekraftwerke, sagte Schaal.
„Vor dem Hintergrund der Energie-Wende in Berlin sieht die Hamburger Energie- und Klimaschutzpolitik ziemlich alt aus“, sagte die SPD-Umweltexpertin. „Vattenfall verzichtet auf den Neubau eines Kohlkraftwerkes. Die Energieversorgung wird dezentral organisiert. Alles, was wir in Hamburg wollten und was angeblich unmöglich war, geht in Berlin. Kein Ruhmesblatt für die Politik in Hamburg“, sagte Schaal.
Der Hinweis auf die von Umweltsenatorin Hajduk angekündigten Stadtwerke könne die Defizite der Vergangenheit nicht wettmachen. Denn die Stadtwerke würden lediglich ein weiterer Anbieter auf dem Strommarkt sein. An der marktbeherrschenden Position von Vattenfall ändere sich nichts. Auch sei nach wie vor völlig unklar, wie der Senat die Stadtwerke auf dem Energiemarkt platzieren will. „Am Ende darf jedenfalls die grüne Befindlichkeit nicht einziger Nutznießer der Stadtwerke sein – während sich für die Verbraucher nichts ändert.“
Vor dem Hintergrund der Berliner Entscheidung sei die Genehmigung des überdimensionierten Kohlekraftwerks in Hamburg Mooburg „noch viel bitterer“. Die jetzt bekannt gewordene Energiewende in Berlin provoziere auch Fragen an die grüne Umweltsenatorin in Hamburg, die das Kraftwerk Moorburg noch vor rund einem halben Jahr genehmigt hatte. „Warum geht in Berlin, was in Hamburg angeblich unmöglich war? – Auf diese Frage muss es eine Antwort geben“, sagte Schaal.
Eine Umkehr in der Energiepolitik könnten in Hamburg jetzt nur noch die Stromkunden selbst auslösen. „Wer keinen Strom aus Kohle und Atomkraft mehr will, muss einen anderen Anbieter wählen. Diese Anbieter gibt es bereits. Will Vattenfall dem entgehen, muss das schwedische Staatsunternehmen auch in Hamburg den Berliner Weg einzuschlagen. Es geht doch!“