U4: Nächstes Fass ohne Boden

Der SPD-Stadtentwicklungsexperte Jan Quast hat den Senat aufgefordert, Parlament und Öffentlichkeit über Stand und Kostenentwicklung laufender großer Bauprojekte zu informieren. Hintergrund sind aktuelle Berichte über die Kostenexplosion beim Bau der U 4. Nachdem der Senat zu Beginn der Woche bereits Mehrkosten in Höhe von 25 Millionen Euro beim Bau der Ortsumgehung Finkenwerder einräumen musste, wurde jetzt bekannt, dass der umstrittene Bau der U4 in die HafenCity sogar rund 43 Millionen Euro teurer zu werden droht.

Quast sprach von einer „Woche der Horrormeldungen aus der Baubehörde“. Er hat eine Kleine Anfrage zu Kostensteigerungen bei Großprojekten in Hamburg eingereicht (siehe Anlage, als PDF). Auch werde das Thema in der Bürgerschaft auf die Tagesordnung kommen.

Quast nannte die unterirdische Trassenführung der U 4 ein „Projekt, das in Hamburg außer der CDU niemand will“. Es stehe nach wie vor der Verdacht im Raum, dass der Senat bei der Planung das Projekt „durch Täuschen und Tricksen schöngerechnet“ habe.

Eine Förderung des U-Bahn-Projektes durch Bundesmittel dürfte kaum noch möglich sein, da sich der Bund an dem Kosten-Nutzen-Verhältnis orientiere, betonte der Abgeordnete. Bereits im Mai 2006 hatte das Bundesverkehrsministerium gegenüber der Baubehörde darauf hingewiesen hat, dass „angesichts des knappen Nutzen-Kosten-Indikators von 1,08“ eine signifikante Erhöhung der „relevanten Kosten der Förderung die Grundlage entziehen würde.“

Der SPD-Stadtentwicklungsfachmann übte gleichzeitig Kritik an der Haltung von Senat und CDU. „Während für die Stadtteile immer weniger Geld zur Verfügung steht, lässt der Senat zu, dass Prestigeprojekte wie die U4 zu Fässern ohne Boden werden.“ Man frage sich, „wofür der Senat in Hamburg Geld hat und wofür nicht“, sagte Quast