Offenbar haben die beiden Bundestagsabgeordneten der LINKE sowie der ehemalige Abgeordnete Norman Paech aus Hamburg die Kaperung des Hilfskonvois für Gaza durch das israelische Militär unverletzt überstanden. Sie befinden sich aber im Gewahrsam des israelischen Militärs.
van Aken
Kreativ gegen Neonazis – Zivilcourage vereint
Zum sechsten Mal sind junge Leute bis 26 Jahre aufgerufen, ihre kreativen Ideen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu präsentieren. Seien es Songs, Videos, Geschichten oder Internet-Projekte – die besten Beiträge werden beim bundesweiten Wettbewerb „Zivilcourage vereint“ prämiert. Auch Initiativen von Vereinen oder Vorschläge durch Dritte werden berücksichtigt.
Hamburger für mehr Soldaten in Afghanistan
Bei der heutigen Debatte im Bundestag über die Aufstockung der deutschen Kampftruppen in Afghanistan um weitere 850 Soldaten stimmten 429 Abgeordnete für den Kriegseinsatz und 111 dagegen. 46 Abgeordnete enthielten sich. Von den Abgeordneten aus Hamburg stimmte nur Jan van Aken (LINKE) gegen die Truppenaufstockung.
LINKE geißelt erneut „Elitenspeisung“
Ungeachtet der Wirtschaftskrise und katastrophalen Haushaltslage findet morgen (Freitag) das 654. Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus statt. Rund 400 Gästen sind eingeladen, die Kosten belaufen sich auf ca. 108.000 Euro, damit werden pro Person ca. 270 Euro ausgegeben (Drs. 19/4920). Obwohl das Matthiae-Mahl in Einklang mit der Tradition in schwierigen Zeiten ausgesetzt werden kann, sieht der Senat dafür keine Veranlassung. Genauso wenig möchte der Senat das Festmahl für die zahlungskräftigen Gäste durch Eintrittspreise finanzieren oder die Gästeliste um Arme und Obdachlose ergänzen.
BUND klagt gegen Fernwärme-Trasse
Weil die Stadtentwicklungsbehörde für den Bau der Vattenfall-Fernwärmeleitung von Moorburg durch Altona keine Umweltverträglichkeitsprüfung durch geführt hat, ist die Genehmigung unwirksam, sagt der BUND und hat heute Klage eingereicht.
Schulfrei für das Klima
Anfang Dezember werden viele Hamburger Jugendliche zum UN-Klimagipfel nach Kopenhagen fahren, um dort für verbindliche Klimaziele zu streiten. Damit Schülerinnen und Schüler nicht fürs Klima blaumachen müssen, hat sich Jan van Aken, Hamburger Bundestagsabgeordneter der LINKEN, an die DirektorInnen der weiterführenden Schulen in Hamburg gewandt. In seinem Brief bittet er darum, klimapolitisch engagierten Jugendlichen für ihre Kopenhagen-Tour schulfrei zu geben.
Auf der Reeperbahn nachts um halb eins
Es kam, wie es kommen musste: Kaum haben wir zwei GAL-Infotische abends auf dem Kiez angekündigt, stellt sich heraus, dass das Prinzip „Prozente statt Promille“ um sich greift. Zum Endspurt des Wahlkampfes wird LINKE-Spitzenkandidaten Jan van Aken heute Abend (ab 0.30 Uhr, Reeperbahn, Ecke Millerntorplatz) die Jugend dort abholen, wo sie feiert. Er hat ein … Weiterlesen
Selbsthilfe gegen illegale Videokameras
Eine Kleine Anfrage von Christiane Schneider, rechtspolitische Sprecherin der LINKS-Fraktion, hatte den Überwachungsskandal aufgedeckt: Staatliche Stellen betreiben in Hamburg 397 Videokameras zur Überwachung des öffentlichen Raums. Auch nach Auffassung des Hamburger Datenschutzbeauf¬tragten weitgehend ohne Rechtsgrundlage und verfassungswidrig. Heute gab es einen symbolischen „Anschlag“ auf die Kameras, die bei team.arbeit installiert sind.
Hier wird auf der Straße gebloggt
Seit heute bloggt auch die LINKE aber nicht im Internet, sondern am Straßenrand. Die Blogtexte verteilen sich über eine Reihe von Stellschildern und sind am Ende mit einer Kommentarfunktion versehen: einem leeren Stellschild mit Filzstift. Der Offline-Blog befasst sich in dieser Woche mit den Themen „Gerechtigkeit“ und „Afghanistan“.
Hoch auf dem rotem Trecker
Die Linksfraktion bekräftigt ihre Forderung nach sofortiger Stilllegung aller Atomanlagen.