SPD

Veit in Rothenburgsort bestätigt

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Die Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit ist einstimmig für weitere zwei Jahre zur Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Rothenburgsort gewählt worden. Ihr Stellvertreter bleibt Olaf Werber, dem Vorstand gehören unter anderem die Bezirksabgeordneten Anita Geißler und Axel Wieder an. „Für die CDU ist Rothenburgsort ein vergessener Stadtteil, für uns die logische Fortsetzung der Hafencity“, so Veit.

Lehrschwimmbecken müssen erhalten werden

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Die Zukunft der Hamburger Lehrschwimmbecken ist erneut ungewiss. Nachdem der CDU-Senat im Jahr 2005 alle Hamburger Lehrschwimmbecken schließen wollte, wurden private Träger gesucht, die den notwendigen Betrieb aufrechterhalten wollten. Dazu hatten sich unterschiedliche Träger gefunden. Offenbar steht der Betrieb der Lehrschwimmbecken jedoch jetzt erneut vor dem Aus.

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Kristin Alheit siegt in Pinneberg

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Aus dem Stand heraus 58 Prozent: Altonas Ex-SPD-Chefin Kristin Alheit hat das Bürgermeisteramt in Pinneberg im Sturm erobert. Vorgänger Horst-Werner Nitt schaffte gerade die Hälfte von Alheits Stimmenzahl, die weiteren drei Bewerber landeten unter „ferner liefen“. Allerdings hatten sich nur knapp 40 Prozent der gut 32.000 Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligt. Welchen Einfluss die Wahl … Weiterlesen

GAL stimmt der Koalition zu

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In offener Abstimmung hat die GAL-Mitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit beschlossen, der Koalition mit der CDU beizutreten. Vorausgegangen war eine rund fünfstündige selten einmal hitzig geführte Debatte. Offenbar hatte sich bei den meisten der 440 stimmberechtigten Mitglieder die Überzeugung durchgesetzt, dass eine gemeinsame Regierung mit Beusts CDU trotz einiger zu schluckender „Kröten“ besser ist, als einer Regierung aus CDU und SPD von den Oppositionsbänken aus zuzusehen.

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Doch keine Elbquerung Moorwerder-Kaltehofe?

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Im vergangenen Jahr schien es noch gute Aussichten für eine Fußgänger- und Fahrradverbindung zwischen Moorwerder und Kaltehofe zu geben: Die IBA-Planung beschäftigte sich damit, die SPD stellte Anfragen und einen Antrag, und die CDU beschloss schließlich mit ihrer absoluten Mehrheit, die Möglichkeit einer Fährverbindung solle „geprüft“ werden. Eine Anfrage von Carola Veit (SPD) ergab jetzt: … Weiterlesen

Widersprüche zwischen Beust und Goetsch

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SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat Bürgermeister von Beust aufgefordert, schnellstmöglich Klarheit über Struktur und Organisationsform der von seinem neuen Senat geplanten Primarschulen zu schaffen. „Der Bürgermeister sollte noch vor seiner Regierungserklärung in der Bürgerschaft Anfang Mai sagen, was er in der Schulpolitik will, was seine Schulsenatorin Goetsch will und wie er die beiden Positionen unter einen Hut bekommen möchte“, sagte Neumann mit Hinweis auf öffentlichen Äußerungen des Bürgermeisters und seiner designierten Schulsenatorin.

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Altona: Schwarzgrün gegen Stadtbahn

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Es ist seit den Koalitionsverhandlungen eigentlich klar: Hamburg bekommt eine Stadtbahn, wenn sich das Geld dafür auftreiben lässt. Und: Sie wird Steilshoop an das übrige Verkehrsnetz anbinden – aber vorerst nicht Osdorf, Lurup und die Arenen im Volkspark. Eine bittere Pille für den Bezirk Altona – den die örtliche SPD nicht akzeptieren mag. Ein Bericht aus der Bezirksversammlung.

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Aus Blankenese wird Elbvororte

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Die SPD-Fraktion hat gestern in der Bezirksversammlung Altona einen Antrag zur Umbenennung des Wahlkreises 4 / Blankenese in „Elbvororte“ eingebracht. Der Wahlkreis bestehe aus insgesamt sieben Stadtteile und es gäbe keine besondere zentralörtliche Funktion des Stadtteils Blankenese für den Wahlkreis und daher keinen Grund für die Namensgebung, so die SPD-Argumentation.

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