Zurückhaltend hat SPD-Stadtentwicklungsfachmann Andy Grote auf die Ankündigungen der Prüfung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für St. Georg reagiert: Das Verfahren laufe im Schneckentempo. Ähnlich äußerte sich für die LINKE Dr. Joachim Bischoff.
Grote
Wohnungsbau: Talfahrt statt Trendwende
Der Senat bleibt beim Wohnungsbau weiterhin hinter seinen Zielen zurück. Die Zahl der im vergangenen Jahr fertig gestellten Wohnungen sackte nach aktuellen Zahlen des Statistikamts Nord auf 3.269 ab. Das entspricht einen Rückgang um 9,6 Prozent.
Hafencity: Vom Vorzeigeprojekt zum Krisenherd?
Die HafenCity, das zentrale städtebauliche Projekt Hamburgs, entwickelt sich aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Vorzeigeprojekt zum Krisenherd. „Mit der Investorenplanung im Überseequartier ist die Senatskonzeption für das Herzstück der HafenCity gescheitert“, sagte SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote in der Bürgerschaft.
HafenCity: Enttäuschender Masterplan
Enttäuscht hat der SPD-Sprecher für Stadtentwicklungspolitik, Andy Grote, auf die heute vorgestellten Fortschreibung des Masterplans HafenCity reagiert: „Die Ergebnisse sind kümmerlich. Die Chance, aus bisherigen Fehlern zu lernen, wurde vertan.“
Sachs soll Wohnungsbau endlich ankurbeln
Um den auf geringem Niveau stagnierenden Wohnungsbau in Hamburg endlich wieder anzukurbeln, hat der Senat – wie angekündigt – heute den bisherigen SAGA GWG Vorstand Michael Sachs zum Wohnungsbaukoordinator ernannt. Eine Koordinatorenstelle, die der Beust-Senat erst vor wenigen Jahren abgeschafft hatte. Die Person halten alle Parteien für geeignet – aber die Opposition bemängelt, dass es ihm an Kompetenzen fehle und er zudem höhere Haushaltsbeiträge erwirtschaften solle, statt vor allem für preisgünstigen Wohnraum zu sorgen.
„Senat bei Förderung kreativer Milieus hilflos“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Koalitionsfraktionen aufgefordert, Perspektiven für offene Kulturräume und kreative Szenen zu entwickeln und entsprechende Diskussionen zuzulassen. Die Debatte unter anderem um das Künstlermanifest „Not in our Name“ und der öffentliche Streit um das Gängeviertel habe in dieser Hinsicht Defizite der schwarz-grünen Politik deutlich gemacht, sagte SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote.
Gängeviertel – hat der Senat aus Fehlern gelernt?
SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote hat den CDU-GAL-Senat davor gewarnt, mit einer neuen Investorenlösung für das historische Gängeviertel alte Fehler zu wiederholen. Angesichts der aktuellen Berichterstattung über das Gängeviertel äußerte sich Grote enttäuscht darüber, dass der Senat offenbar weiter an einer privaten Investorenoption arbeitet. „Mit Blick auf die letzten Monate stellt sich die Frage, ob der Senat aus seinen Fehlern der Vergangenheit gelernt hat“, sagte Grote.
Schwarz-Grün: „Ohne Plan für die Stadt“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat zu einem spürbaren Umsteuern in der Stadtentwicklungspolitik aufgefordert. „Wir brauchen dringend Korrekturen – insbesondere beim Thema Wohnungsbau. Nicht nur hier, sondern in der gesamten Hamburger Stadtentwicklungspolitik hat der schwarz grüne Senat bislang nichts Entscheidendes bewegt“, sagte der SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote.
Stadtentwicklung im Schneckentempo
Die Ankündigung des Senats, mit sozialen Erhaltensverordnungen gegen die Strukturveränderungen in St. Pauli, St. Georg, dem Schanzen- und dem Karoviertel vorgehen zu wollen, wird von der Opposition zwar grundsätzlich positiv beurteilt. Alles dauere aber viel zu lange, andere Städte – wie z.B. München – könnten dies viel schneller.Soziale Erhaltungsverordnung: bisher reine Ankündigungspolitik
Grote: Hajduk betreibt Augenwischerei
Im Streit um die Bilanz der Wohnungsbaupolitik des Senats hat SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) jetzt auch außerhalb des Abendblatts Augenwischerei vorgeworfen. Hajduk betreibe Augenwischerei: „Die Senatorin versucht, ihre schlechte Bilanz mit Zahlen zu schönen, die mit der Wohnungsbauförderung des Senats und der Arbeit ihrer Behörde nichts zu tun haben.“