Das ist mehr als bescheiden: „Bei der Europawahl im Juni 2009 wollen wir über 30 % kommen“, geben die SPD-Landesvorsitzenden in einem Brief an alle Mitglieder als Kampfziel aus. Das wäre das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Europawahl überhaupt – und dafür sollen die Genossinnen und Genossen wahlkämpfen?
Europa
SPD schickt Knut Fleckenstein nach Europa
Überraschend knapp haben die SPD-Vertreter heute ihren Kandidaten für die Europawahl im komenden Jahr nominiert: Mit 186 zu 152 Stimmen setzte sich der vom Landesvorstand nominierte ASB-Geschäftsführer Knut Fleckenstein gegen den Mitte-Bezirksfraktion-Geschäftsführer Thomas Stölting durch. Stölting ist auch Vorsitzender der überparteilichen Europa-Union.
Neuwahlen bei Hamburgs SPD
Neuwahlen des 27köpfigen Landesvorstandes und die Nominierung des SPD-Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr stehen auf dem Programm der Hamburger Sozialdemokraten bei ihrem Landesparteitag am Freitag und Sonnabend. Außerdem spricht dort Arbeitsminister Olaf Scholz, und die langjährige Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung, Helga Kutz-Bauer, erinnert an das Verbot der SPD vor 75 Jahren. Überraschungen? Mal sehen.
EU-Reform gescheitert: Vergebene Chance
Der europapolitische Sprecher der Hamburger SPD, Knut Fleckenstein, hat die Ablehnung des EU-Reformvertrags in Irland im Rahmen eines Referendums als „vergebene Chance für Europa“ kritisiert.