IN FORM heißt der mit einigem Getöse verkündete Aktionsplan der Bundesregierung: Die Menschen sollen sich mehr bewegen und besser essen, damit nicht noch mehr Deutsche übergewichtig wertden und sich und die Allgemeinheit belasten. Was der Plan verschweigt: Viele können sich weder gesundes Essen noch zum Beispiel eine Mitgliedschaft im Sportverein leisten. Arm und dick geht bei uns oft zusammen.
Artus
Keine Auskünfte, kein Wortprotokoll
Bei allen wichtigen Fragen beruft sich der Sozialsenator auf den sogenannten Sozialdatenschutz, CDU und GAL verhindern, das weiterhin Wortprotokolle zur Verfügung gestellt werden: Offenbar tut Schwarzgrün im Jugendausschuss alles, um eine Aufklärung des Behördenversagens im „Fall Morsal O.“ zu verhindern. Einzig dem – von der SPD geleiteten – Bezirksamt Mitte wird unter Umständen eine Mitschuld zugewiesen – aber einen Vertreter des Amts lädt die Senatsseite im Ausschuss vorsichtshalber nicht ein.
„Behörden mauern statt aufzuklären“
Auf der heutigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses steht erneut „der Fall der Jugendlichen Morsal O.“ auf der Tagesordnung.
LINKE: Senat ist orientierungslos
In der Bürgerschaft kritisierte LINKE-Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn das von der CDU-Fraktion zur aktuellen Stunde angemeldete Thema „Kein Kompass, kein Lotse – die SPD sucht nicht nur in der Schulpolitik nach Orientierung“.
Kein Abizeugnis wegen Büchergeld
Alles neu in Hamburgs Schulpolitik? Weit gefehlt! Auch in diesem Jahr wurde Schülerinnen und Schülern damit gedroht, dass sie weder ihre Abiturnote erfahren, noch das Original ihres Abiturzeugnisses erhalten bis sie das Büchergeld gezahlt haben.
Hamburg: Leiharbeit forciert Lohndumping
Aus Anlass der Leiharbeit-Tour der IG Metall, deren Truck am 29. Mai in Hamburg Station macht, fordert die LINKE Wege, Leiharbeitsverhältnisse in Hamburg einzudämmen.
Rechtsordnung über kulturelle Traditionen stellen
In der Abscheu über den Mord an der jungen Afghanin Morsal O. sind sich die meisten Hamburgerinnen und Hamburger einig. Wir haben uns auf dieser Seite in dieser Frage bisher zurückgehalten: Weil es – aus unserer Sicht – verlogen ist, den sogenannten Ehrenmord zu verurteilen, aber alltägliche Gewalt gegen Mädchen und Frauen zu tolerieren. Wer jähzornig Bad-Türen eintritt oder seine Freundin wegen vermeintlichen Fehlverhaltens öffentlich prügelt, sollte sich mit schnellen Verurteilungen zurückhalten. Im Anhang Stellungnahmen von Zaman Masudi und Kersten Artus (LINKE) und Michael Neumann (SPD).
Neonazis tragen nicht nur Bomberjacken
Neonazis tragen nicht nur Bomberjacken und Springerstiefel – klammheimlich verbreiten auch eigentlich bieder wirkende Frauen das rechtsradikale Gedankengut: Als Elternräte in Schulen oder Kitas zum Beispiel. Ein Beitrag von Kersten Artus.