Es ist ein wenig wie bei Arbeiterparteien früher, aber warum auch nicht: Früher gab es in jedem größeren Betrieb oder in jeder größeren Verwaltung Gruppen von Beschäftigten, die sich zu einer Partei bekannten. Die SPD hatte viele, die KPD und später die DKP auch. Und jetzt hat die LINKE eine Betriebsgruppe gegründet: Für Beschäftigte der Hansestadt Hamburg.
Artus
LINKE für Entkriminalisierung von Cannabis
Legalize it! Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKE, spricht sich für eine Entkriminalisierung von Cannabis-KonsumentInnen aus. Auch die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich laut einer aktuellen EMNID-Umfrage für einen entspannteren Umgang mit Cannabis-KonsumentInnen aus.
Das „dicke Ende“ der Schweinegrippe
„Die Neue Influenza A/H1N1, auch Schweinegrippe genannt, kommt die Hamburger SteuerzahlerInnen teuer zu stehen“, kritisiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion Kersten Artus. Kosten von ca. 4,5 Mio. Euro sollen unter dem neu einzurichtenden Titel „Aufwendungen im Zusammenhang mit der Pandemie“ veranschlagt werden, da kein Land diesen Impfstoff abkaufen will.
Warum nur ein Platz für Heidi Kabel?
Heidi-Kabel-Platz: Frauen kriegen Plätze – Männer bekommen ganze Straßen, stellt die LINKE fest und schlägt vor, statt des Hachmannplatzes gleich die Kirchenallee umzubenennen.
Lehrerverband braucht Nachhilfe
Offenbar verstehen die Sprecher des DL auch von Ernährung wenig bis nichts. Die Äußerungen des Vorsitzenden des Deutschen Lehrerverbandes Josef Kraus, Eltern von übergewichtigen Kindern die Leistungen nach dem SGB II zu kürzen, haben jedenfalls zu Recht Empörung und Rücktrittsforderungen
hervorgerufen, sagt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Bundesverfassungsgericht stoppt Senatswillkür
So richtig hat es niemand gemerkt, aber es passt ins Bild, das man vom Senat allgemein gewinnt: Immer auf die Schwachen. Dieses Mal ging es um die Reinigungskräfte, die früher bei den städtischen Krankenhäusern beschäftigt waren. Sie wollte der Senat vom Rückkehrrecht in den Öffentlichen Dienst, das alle anderen Krankenhaus-Beschäftigten haben, die an Asklepios verkauft wurden, ausschließen. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das geht nicht – verfassungswidrig!
Gesundheitswesen ist keine Autowerkstatt
Die Reformpläne von Gesundheitsminister Dr. Rösler sind nach Auffassung Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, strikt abzulehnen: „Nach Röslers Plänen sollen Krankenkassen wie Wirtschaftsunternehmen geführt werden. Das würde das Ende der einst erfolgreichen Geschichte der sozialen Krankenversicherung in Deutschland bedeuten.“
Ärzte sollen Hausaufgaben machen
Standortnachteile für die Gesundheitsmetropole Hamburg durch die angestrebte Schulreform des Hamburger Senats kann die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kersten Artus, nicht erkennen. Hamburg hat einen Überversorgungsgrad bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten und liegt bei etwa 110 Prozent – wenn auch ungleich auf die Stadtteile verteilt.
Geburtshilfe ohne freiberufliche Hebammen?
Drastisch steigende Haftpflichtprämien bei gleich bleibend schlechter Bezahlung vertreiben immer mehr freiberuflichen Hebammen aus dem Kernbereich ihres Berufes: der Geburtshilfe.
LINKE: Nein zur Kopfpauschale
Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag gegen die Kopfpauschale eingebracht (Drs. 19/5845), in der der Senat aufgefordert wird, im Bundesrat und in der Gesundheitsministerkonferenz gegen die beabsichtigte Einführung eines einkommensunabhängigen pauschalen Zusatzbeitrages der gesetzlich Krankenversicherten aktiv zu werden.