SPD: Streit um die „Kästen“?

Weil in der nächsten Bürgerschaft viele direkt gewählte Kandidatinnen und Kandidaten sitzen werden, verlieren die Landeslisten der größeren Parteien voraussichtlich an Bedeutung. Bei der SPD erfolgte ihre Zusammensetzung stets nach einer pingelig ausgeklügelten, aber allseits irgendwie akzeptierten Arithmetik. Jetzt droht Zoff.

Bisher bestimmte der Landesvorstand über die Plätze 1 – 5 der Liste, dann weiter über die Plätze 10, 20, 30, 40 usw.: Dies sind die sogenannten „Kastenplätze“. Den Kreisen kam es zu, je nach Größe, Wählerzahl etc. in fester Reihenfolge die Plätze dazwischen zu besetzen. So sind denn in der derzeitigen Bürgerschaftsfraktion rund 20 % der Listenplätze vom Vorstand, der Rest von den Kreisen besetzt.

Künftig jedoch wird damit gerechnet, dass die SPD 25 bis 30 Kandidatinnen und Kandidaten direkt aus den Wahlkreisen ins Rathaus bringt. Bei einem Wahlergebnis wie dem von 2004 kämen dann maximal 20 Abgeordnete über die Liste. Sechs der 20 ersten Plätze beansprucht der Landesvorstand – und das sorgt für reichlich Verstimmung in den Kreisen.

Dabei sorgt nicht nur die hohe Zahl, sondern auch die Zusammensetzung der möglichen Kasten-Kandidaten für Aufregung. Traditionell bekommt Platz 1 der Bürgermeister-Kandidat; das ist unumstritten. Platz 2 gebührte klassisch dem Fraktionsvorsitzenden – das ist schon problematisch, denn Michael Neumann ist nun einmal nicht Michaela Neufrau, und die Statuten verlangen von den Sozis, ihre Liste streng alternierend aufzustellen.

Platz 3, klassisch die Bürgerschaftspräsidentin, gibt es im Augenblick nicht – den stellt derzeit die CDU. Mit Barbara Duden hat man allerdings eine amtierende Stellvertreterin. Soweit alles klar – gäbe es nicht auch noch Ex-Präsidentin Dorothee Stapelfeldt, die diesen Platz auch gern für sich hätte. Und Platz 4? Jahrzehntelang eine Bank für den jeweiligen DGB-Vorsitzenden, zur Zeit Erhard Pumm. Nur: Der wäre der dritte Mann unter den ersten Vieren – das geht laut Statut nicht.

Das alles werden die Parteitags-Delegierten morgen im Kopf haben, wenn sie sich mit dem Zuschnitt der Liste beschäftigen müssen. Und das, obwohl über mögliche KandidatInnen dieses Mal noch gar nicht geredet wird. Das folgt Anfang Februar, und bis dahin ist noch alles offen. Zumindest theoretisch sogar, wer SpitzenkandidatIn wird.

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