Offenbar haben Hamburgs Ober-Sozialdemokraten nun doch Bauchschmerzen angesichts der von ihnen durchgesetzten SPD-Landesliste für die Bürgerschaftswahl 2008 bekommen: Unerwartet wollte sich der Landesvorstand heute um 21 Uhr zu einer Sondersitzung im Kurt-Schumacher-Haus treffen.
Diese Sitzung wurde inzwischen aber auch schon wieder abgesagt und dafür ein neuer Termin für morgen Nachmittag (17 Uhr) anberaumt. Vorher wollen sich um 16 Uhr die Kreisvorsitzenden treffen.
Grund für die hektische Betriebsamkeit ist der Wahlvorschlag des Landesvorstands für die Bürgerschaftswahl. In der vorliegenden Form entspricht er nicht der Satzung – und könnte mit einem Einspruch auch nach dem Wahlparteitag jederzeit ausgehebelt werden.
Laut gültiger Satzung müssen bei Wahllisten die Kandidatinnen und Kandidaten alternierend aufgestellt werden: Mann-Frau-Mann-Frau oder Frau-Mann-Frau-Mann. Für den jeweils fünften, zehnten, fünfzehnten usw. Platz ist das Geschlecht der/des KandidatIn nicht vorgeschrieben.
Von dieser zwingend vorgeschriebenen Regelung war der Landesvorstand abgewichen – es gab insgesamt zu wenige Frauen, und deren Platzierung war nicht satzungskonform. Bedenken, die im Landesvorstand dagegen geäußert wurden, wurden übergangen.
Inzwischen haben aber nicht nur Teile der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) signalisiert, dass sie einer so eklatant satzungswidrigen Liste die Zustimmung verweigern wollen. Auch eine Nachfrage beim SPD-Bundesvorstand soll eindeutig ergeben haben, dass die Hamburger Liste nicht zu rechtfertigen ist und späteren Einwendungen gegen das Wahlergebnis vermutlich stattzugeben wäre.
Morgen Abend wird versucht, die Kuh vom Eis zu holen. Die Zeit drängt – schon Sonnabend findet die Landesvertreterversammlung statt, bei der die Wahlliste vom Parteivolk abgesegnet werden soll.