Lutz Kretschmann-Johannsen, Fachsprecher für Lesben und Schwule der SPD-Bürgerschaftsfraktion, hat anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember eine „traurige Realitätsverweigerung“ beklagt. Diese zeige sich in nachlassender Bereitschaft zur Prävention wie im Umgang der politisch Verantwortlichen mit der Problematik.
„Der Hamburger Senat versucht, vor der Wahrheit davonzulaufen. Er ignoriert seit Jahren die steigenden Zahlen bei den HIV-Neuinfektionen. Er kürzt die Mittel für Prävention und Beratung und setzt der steigenden Gefahr durch HIV und AIDS kein wirksames Konzept entgegen“, sagte der SPD-Abgeordnete am Mittwoch.
Nachdem die SPD-Bürgerschaftsfraktion bereits vor gut einem Jahr ein „Sofortprogramm gegen HIV und AIDS“ vorgestellt hat, fordert sie in einem Haushaltsantrag jetzt weitere Schritte: So müsse der Senat auf geplante Kürzungen bei der AIDS-Prävention in den Jahren 2007 und 2008 zu verzichten. „Einrichtungen wie die „AIDS-Hilfe“ oder „Hein und Fiete“ müssen zumindest auf dem Niveau des Jahres 2005 weiterarbeiten können“, forderte Kretschmann-Johannsen.
Es sei unverantwortlich, dass der Senat noch immer keine Kurskorrektur bei der HIV- und AIDS-Politik vollzogen habe. „Die tödliche Krankheit bedroht weiterhin immer mehr Menschen, auch in Hamburg. Unsere Stadt trägt mal wieder die rote Laterne. Andere Bundesländer haben schon lange erkannt, dass man die steigende Zahl von HIV-Infizierten nicht einfach hinnehmen darf und haben umgesteuert“, sagte Kretschmann-Johannsen weiter. „Der CDU-Senat verdreht die Tatsachen, wenn er auf der einen Seite Mittel kürzt und auf der anderen Seite behauptet, Prävention und Aufklärung stärken zu wollen. Das ist Realitätsverweigerung.“
Hamburg hat seit mehreren Jahren eine überdurchschnittlich steigende Rate bei den HIV-Neuinfektionen. Immer mehr Menschen infizieren sich mit dem tödlichen Virus. 2005 waren es alleine in Hamburg 206 Neuinfektionen, alarmierend sind vor allem die Zahlen in den unteren Altersgruppen (Quelle: Robert-Koch-Institut). „Die alarmierenden Zahlen sind keine Panikmache, sondern in jeder Hinsicht traurige Realität – auch wenn dies nicht in das verklärte Weltbild eines Möchtegern-Hochglanz-Senats passt.“