Schwarz-Grün blockiert Ausbau des Planetariums

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat der schwarz-grünen Koalition vorgeworfen, den Ausbau des Planetariums im Stadtpark zu blockieren. CDU und GAL seien nicht bereit, verfügbares Geld für den Um- und Ausbau des Planetariums im Stadtpark einzusetzen.

Die SPD-Fraktion hatte im Kulturausschuss der Bürgerschaft dafür plädiert, 4,6 Millionen Euro aus dem „Sonderinvestitionsprogramm Hamburg 2010“ für Aus- und Umbau des Planetariums umzuwidmen. Diese Mittel waren ursprünglich für den Bau des Science-Centers in der Hafen-City im Jahr 2009 vorgesehen, sind durch die Verzögerungen des Projekts aber jetzt für andere Investitionsprojekte verfügbar. „CDU und GAL haben diesen Vorschlag ohne Gründe abgelehnt“, sagte der Barmbeker SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Wilfried Buss. Er betonte, bereits im Jahr 2007 hätten sich Kulturbehörde und Bezirk Nord auf den Ausbauplan geeinigt.

Er sprach von einer auch aus wirtschaftspolitischer Sicht „völlig kontraproduktiven Blockade“. Der Sinn des Investitionsprogramms sei, in der Krise Impulse zugunsten der Konjunktur zu setzen. Die Planungen für das Planetarium seien so weit, dass unverzüglich mit den Bauarbeiten begonnen werden könnte. „Die CDU hat offenbar ihr gestörtes Verhältnis zum Planetarium bis heute nicht geklärt. Und die GAL macht aus Koalitionsraison inzwischen offenbar alles mit“, sagte Buss.

Zum Hintergrund: Im Jahr 2005 wollte der Senat das Planetarium vom Stadtpark in die Hafen-City verlegen – als Teil des neuen Science-Centers. Nach massiven Protesten von Initiativen, Planetarium, der SPD und der damaligen Oppositionspartei GAL musste der Senat seine Planung zurückziehen. Das Bezirksamt Nord legte zusammen mit dem Planetarium ein Konzept vor, mit dem sich der nötige Ausbau am bestehen Ort im Stadtpark realisieren lässt. Dieses Konzept hat die Bezirksversammlung Nord dann im Einvernehmen mit der Kulturbehörde beschlossen. Mit dabei: Eva Gümbel, die damalige Fraktionschefin der GAL im Bezirk Nord und heutige Kulturpolitikerin in der Bürgerschaft. Im Jahr 2008 lag dann eine von der Kulturbehörde auf Grundlage der Pläne aus dem Bezirk Nord in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie vor, die die Ausbaukosten auf 4,6 Mio. Euro beziffert und von allen Parteien getragen wurde. Deshalb hat die SPD nun beantragt, genau diese Summe zur Verfügung zu stellen, um mit dem Umbau endlich beginnen zu können.

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