Regeln für die Plattformarbeit

Am 28. und 29. Oktober findet in Dortmund der Digitalgipfel der Bundesregierung statt. Weltweit gewinnen Arbeitsformen an Bedeutung, die über digitale Plattformen angeboten und vermittelt werden. Der DGB hat in einem Diskussionspapier seine Anforderungen an diese Plattformarbeit formuliert. „Wir brauchen faire Regeln für Plattformarbeit, denn hier wird die Digitalisierung in weiten Teilen missbraucht, um prekäre Arbeit zu organisieren“, sagt der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann.

Nach aktuellen Schätzungen im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales („Crowdwork-Monitor“ 2018) sind in Deutschland knapp fünf Prozent der Erwachsenen auf digitalen Plattformen tätig. Und es ist zu erwarten, dass diese Zahl deutlich ansteigen wird. Der DGB hat deshalb in seinem Diskussionspapier einen „Gestaltungsrahmen für Plattformarbeit“ entworfen, der vier wesentliche Punkte umfasst:

  • Die Frage, ob Plattform-Beschäftigte Selbstständige sind, muss auf den Prüfstand. Auch bei digital organisierter Arbeit sollen grundsätzlich nur diejenigen arbeits- und sozialrechtlich als Selbständige gelten, die im wirtschaftlichen Sinne auch wirklich unabhängig sind.
  • Es muss für Plattform-Beschäftigte leichter werden, ihre Rechte durchzusetzen. Dafür soll es bei der Feststellung, ob jemand selbstständig ist, eine Umkehr der Beweislast geben. Demnach gilt die Tätigkeit auf Plattformen als abhängige Beschäftigung, es sei denn die Plattformbetreiber oder Auftraggeber können beweisen, dass es sich um eine echte Selbständigkeit handelt.
  • Die Rechte der Plattform-Beschäftigten gegenüber den Plattform-Betriebern müssen ausgebaut werden – zum Beispiel mit einem Einspruchsrecht für die Erwerbstätigen bei Sperrung, Einschränkung oder Löschung des Nutzer-Kontos.
  • Mehr sozialer Schutz: Auch bei Solo-Selbständigen muss ein arbeits- und sozialrechtlicher Mindestschutz gewährleistet werden und die Risiken der Prekarisierung minimiert werden. Außerdem schlägt der DGB als unterste Haltelinie unter anderem Branchen-Mindesthonorare vor.

Das komplette Diskussionspapier als DOWNLOAD (PDF):

DGB-Diskussionspapier zur Plattformarbeit: Regeln für Plattformarbeit (PDF, 107 kB)

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