Im Streit um die Förderung des Fahrradverkehrs hat die SPD-Verkehrsexpertin Karin Timmermann die Vorwürfe der SPD dem Senat gegenüber bekräftigt. Die CDU habe Recht, wenn sie den beklagenswerten Zustand der Radwege benenne – aber sie habe ihn auch selbst herbeigeführt.
Timmermann: „Mein CDU-Kollege Hesse dokumentiert in gewohnter Klarheit die Widersprüche des Senats beim Thema Fahrradverkehr. Einerseits erklärt er, die angeblich jahrzehntelange Vernachlässigung des Radwegenetzes durch frühere Senate könne nicht über Nacht korrigiert werden. Andererseits weiß er, dass der Senat unmittelbar nach dem Regierungswechsel im Jahr 2001 den 4,4-Millionen-Etat für Ausbau und Instandhaltung von Radwegen auf 200.000 Euro zusammengestrichen hat. Wenn es Versäumnisse früherer Senate gab, hat sich der Beust-Senat nicht um eine Korrektur bemüht – im Gegenteil“, sagte Timmermann.
„Die Folgen dieser Kürzungen der vergangenen Jahre bekommt heute jeder zu spüren, der mit dem Fahrrad in Hamburg unterwegs ist. Der Senat schickt die Hamburger Radler täglich auf die Buckelpiste“, sagte Timmermann weiter. Auch beim Thema Förderung des Radverkehrs müsse der Senat heute mit mehr oder weniger hektischen Plänen die Folgen seiner Kürzungspolitik korrigieren.
Die SPD verfolge das „realistische Ziel“, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr bis 2015 von 10 Prozent auf 15 Prozent zu erhöhen. Timmermann sprach sich für einen Masterplan für den Radwegausbau und ein Radwegenetz abseits der Hauptverkehrsstraßen aus. Radwege und Straßen müssten gleichberechtigt gefördert und gepflegt werden. Außerdem solle ein Fahrradleihsystem eingeführt werden, wie es in Paris bereits erfolgreich läuft.