Protest gegen Verbot von türkischem Sender

Gegen das Verbot des türkischen Fernsehsenders HAYAT TV und für Presse- und Medienfreiheit protestieren Vertreter aus Politik und Kultur morgen vor dem türkischen Generalkonsulat am Mittelweg.

Um ihren Protest gegen die Schließung des türkischen Fernsehsenders HAYAT TV zum Ausdruck zu bringen werden am Donnerstag, 24. Juli 2008, Vertreter aus Politik und Kultur dem türkischen Generalkonsul eine Protesterklärung übergeben.

Teilnehmen werden u.a.: Mehmet Yildiz (MdHB DIE LINKE), Joachim Bischoff (MdHB DIE LINKE), Behçet Algan (Bezirksabgeordneter Altona SPD), Durmuþ Yüce (Alevitisches Kulturzentrum Hamburg), Kazým Korkmaz (Moderator Hallo Hamburg),Mülahim Hüseyin (Rechsamwalt),Ayþe Fehimli (Abgeordnete der Landeshauptstadt Kiel), Herbert Schulz (Landessprecher DIE LINKE Hamburg), Sinan Özbolat (Vorstandsmitglied DÝDF Hamburg).

Der Hintergrund: Am 16. Juli 2008 wurde dem türkischen Fernsehsender HAYAT TV ohne jede rechtliche Grundlage die Sendefrequenz entzogen. Das türkische Innenministerium und die staatliche Medienaufsichtsbehörde RTÜK wiesen den Frequenzanbieter TÜRKSAT an, die Ausstrahlung der Sendungen von HAYAT TV zu unterbinden.

Bislang liegen keinerlei rechtliche Grundlagen oder Gerichtsbeschluss vor, die den Entzug der Sendefrequenzen rechtfertigen. Die willkürliche Verbotsverfügung erfolgte mit dem Verweis auf ‚Sendungen mit separatistischem Inhalt‘.

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