Die Ergebnisverkündung für die Bürgerschaftswahl in Hamburg muss verschoben werden: Die Zählerinnen und Zähler sind nicht fertig, es gab Fehler, und teilweise sind Unterlagen verschwunden und müssen gesucht werden. Jetzt soll das Ergebnis Freitag bekanntgegeben werden – eine extreme Belastungsprobe für Kandidaten, die noch auf der Kippe stehen. Und irgendwie auch peinlich, oder?
So erklärt es das Landeswahlamt:
Das Endergebnis liegt vor, wenn 100 Prozent der Auszählung erfolgt ist. Bis heute lagen erst die Ergebnisse aus fünf von 17 Wahlbezirken vollständig vor.
Für die sieben Hamburger Bezirkswahldienststellen ist die Ergebnisfeststellung ein Kampf gegen die Uhr. Eine Vielzahl der Wahlbezirke war durch die Wahlvorstände sehr zügig ausgezählt und die Protokolle konnten umgehend von den Bezirken auf Plausibilität geprüft werden. Es stellte sich in Einzelfällen heraus, dass Ergebnisse zwar schnell vorlagen, diese jedoch fehlerhaft waren und noch nachgezählt werden müssen.
Es gab auch Wahlvorstände, die länger als vorgesehen Zeit zum Auszählen benötigten oder zunächst die Bezirkswahlkreislisten ausgezählt haben und mit den Bürgerschaftsergebnissen nicht mehr rechtzeitig fertig geworden sind. In mehreren Fällen sind die für die Eingabe erforderlichen Niederschriften nicht bei den Bezirkswahldienststellen abgegeben worden.
Erst wenn die Niederschriften vorliegen, können die Ergebnisse in den Bezirksämtern manuell in Tabellen eingegeben werden. Durch das Mehrstimmenwahlrecht waren viele Eingaben ins System erforderlich, die im Vergleich zu früheren Wahlen wesentlich mehr Zeit in Anspruch nehmen. Erschwerend kam hinzu, dass in einigen Bezirken über mehrere Stunden Computer ausgefallen waren und sich dadurch die Eingaben verzögert haben.
Der Landeswahlleiter wird das Endergebnis auf einer Pressekonferenz im Rathaus vorstellen.
Termin und Ort: Freitag, den 29. Februar 2008 um 12 Uhr,
Rathaus, Raum 151
Alles eine Frage der Organisation.
Wie man schon beim Volksentscheid und bei der Vorbereitung der Wahl (Versand von Briefwahlunterlagen) gesehen hat, ist der Landeswahlleiter nicht in der Lage gewesen, seine Arbeit ordentlich zu machen..
Mit großem Trara und finanziellem Aufwand tausende von Bürgern in Bewegung zu bringen ist das Eine, dann wurde sich so verhalten, als wäre es eine „gewöhnliche Wahl“, wie man sie seit langen Jahren kennt. Eine(!) kurze Informationsveranstaltung für Wahlleiter, Aushändigung der Wahlunterlagen (Wählerverzeichnis) wie gewohnt und dann: Seht mal zu, wie ihr klarkommt in den Wahllokalen und mit einem Umzug in Räume, die für den Zweck mal besser und mal schlechter geeignet waren (nach dem Zufallsprinzip ausgewählt).
Wir hatten für die Auszählung mit einem zehnköpfigen Wahlvorstand zwei getrennte Büroräume á ca 12-14 qm, getrennt durch einen Flur. Informationen über das Procedere durch „Flurfunk“, eine Mitarbeiterin des Bezirksamtes habe ich in zwei Tagen einmal zu sehen bekommen.
Der doppelte Aufwand bei der Vorbereitung von Wahlleitern, Bildung ener gut qualifizierten (vom Einsatz unabhängig finanziell entschädigten) Reserve für Ausfälle und man wäre bei der Auszählung glatt mit zwei Tagen ausgekommen.
Michael