Nordländer mit Mini-Medienanstalt?

photocaseFERNSEHTURM.jpegDer DGB befürchtet für die geplante Medienanstalt Nord Nachteile, sollte der in diesem Jahr ausgehandelte entsprechende Staatsvertrag zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein nicht in wesentlichen Punkten neu verhandelt werden. „Das wäre“, so der DGB Nord-Vorsitzende Peter Deutschland heute in Kiel, „ein medienpolitischer Rückschritt und würde gerade nicht dazu führen, dass der Medienstandort Norddeutschland gestärkt würde.“

Eine Fusion der Medienanstalten in den beiden Bundesländern sei sinnvoll, sollte aber nicht zu den Bedingungen einer feindlichen Übernahme stattfinden, so Deutschland. In Schleswig-Holstein werde das zu Recht so empfunden.

Er kritisierte erneut die unzureichende Finanzausstattung der neuen Anstalt, von der lediglich 1,9 Millionen Euro pro Jahr gesichert seien und dies auch nur bis 2010. Das brächte die Anstalt gerade einmal auf gleiche Augenhöhe mit Bremen. Aber sogar das winzige Saarland läge vor ihr.

Höchst problematisch sei auch der eingeschränkte Aufgabenzuschnitt, dadurch werde die neue Anstalt zu einem reinen Lizensierungsbetrieb ohne weitere Funktionen, die aber angesichts einer sich rasant verändernden Medienwelt dringend notwendig seien. Das zeige auch die heute im Landtag stattfindende Debatte über Killerspiele und Medienkompetenz.

Unglücklich sei die Wahl von Norderstedt als Standort, außerdem befürchte er, dass Schleswig-Holstein bei der Filmförderung benachteiligt werde. Deutschland ergänzte: „In der heutigen digitalisierten Welt brauchen wir Medienanstalten, die sich nicht nur als Partner der Medienwirtschaft verstehen, sondern im besten Sinn auch als deren Kontrolleure und als Sachwalter der medienpolitischen Interessen der Menschen in Hamburg und Schleswig-Holstein insgesamt. Das der neuen Anstalt zugrunde liegende Konzept ist nicht dazu angetan, dass sie diese Aufgabe erfüllen kann. Ich empfehle dringend, die Notbremse zu ziehen. “

Für mehr Informationen über die Aufgaben der Landesmedienanstalten, siehe unter anderem http://de.wikipedia.org/wiki/Landesmedienanstalt.

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