Neunjährige Mariam soll nach Afghanistan

Der Fall hatte bereits im September 2006 für Schlagzeilen gesorgt: Die afghanische Familie Azizi, die vor 20 Jahren vor den Taliban aus Afghanistan geflohen ist und in Altona lebt, soll nach Kabul abgeschoben werden. Die Altonaer Bezirksversammlung hatte Innensenator Nagel aufgefordert, angesichts der zurzeit dramatischen Sicherheitslage in Afghanistan aus humanitären Gründen auf Abschiebungen zumindest bis zum Frühjahr 2007 vorerst zu verzichten.

Die fünfköpfige Familie hatte Hamburg angesichts der drohenden Abschiebung im September zunächst verlassen. Bei ihrer Rückkehr wurde sie verhaftet und befindet sich nunmehr in Abschiebehaft bzw. im Aufnahmelager am Flughafen. Darunter befindet sich auch die neunjährige Tochter Mariam, die bislang die Altonaer Schule an der Arnkielstraße besuchte. Auch sie soll abgeschoben werden.

Hamburg ist das einzige Bundesland, das Kinder nach Afghanistan abschiebt.

Auf der Homepage des Auswärtigen Amtes heißt es:

„Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein. Trotz Präsenz der Internationalen Schutztruppe ISAF kann es landesweit zu Attentaten kommen. Die Sicherheitskräfte der Regierung sind nicht in der Lage, Ruhe und Ordnung zu gewährleisten. In der Hauptstadt Kabul können Überfälle in Vororten und Seitenstrassen auch tagsüber nicht ausgeschlossen werden. Im übrigen Land bestehen teilweise noch deutlich höhere Sicherheitsrisiken.“

Matthias Bartke, stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Altona: „Wir sind entsetzt. Das Auswärtige Amt hat seine Reisewarnung für Afghanistan gerade noch einmal verschärft, der Bundestag beschließt einen Einsatz von Tornado-Kampfjets, und Innensenator Nagel will Kinder dorthin abschieben. Das ist unmenschlich!

Die schwarz-grüne Koalition in der Altonaer Bezirksversammlung hatte im September auf Druck der GAL ein Abschiebungsmoratorium für Afghanen beschlossen. Wir sind wahrlich keine Freunde des schwarz-grünen Bündnisses im Altonaer Rathaus, aber hierbei hätten wir uns wirklich gewünscht, die GAL setzte sich durch. Es war jedoch wie immer: Die CDU stimmt auf Bezirksebene den GAL-Anträgen zu und der Senat kassiert diese Beschlüsse und praktiziert seine Hardliner-Politik.“

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