Neuer Name für Justizbehörde?

Am 1. August 2009 hat die „Arbeitsstelle Vielfalt“ ihre Tätigkeit in der Justizbehörde aufgenommen. Die Bürgerschaft hat deshalb bereits den Rechts- in den Rechts- und Gleichstellungsausschuss umbenannt. Jetzt wird darüber nachgedacht, auch die Behörde umzubenennen: Der neue Name soll dann Justiz- und Gleichstellungsbehörde sein.

Allerdings noch nicht gleich, meinen die Fraktionen von CDU und GAL: Bisher ist die Arbeit der Arbeitsstelle Vielfalt zeitlich befristet. Im Sommer 2010 wird entschieden, ob die Arbeitsstelle bleibt – dann könnte die Umbenennung erfolgen. Allerdings sind die schwarzgrünen Abgeordneten gewohnt vorsichtig: Der Senat solle erst einmal prüfen, ob die Umbenennung denn sinnvoll sei, wollen sie heute im Rechtsausschuss beschließen.

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