Moorburg-Debatte wird erneut vertagt

Weil die Volkspetition noch immer nicht ausgezählt ist, wird die Moorburg-Debatte der Bürgerschaft erneut vertagt.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat ihren Bürgerschaftsantrag „Kein Monster-Kohlekraftwerk in Moorburg, sondern eine bedarfsgerechte, klimaverträgliche und wirtschaftliche Energieversorgung“ erneut von der Tagesordnung der Bürgerschaft nehmen lassen. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die Volkspetition gegen das Kohlekraftwerk noch nicht ausgezählt ist und in der Bürgerschaft folglich noch nicht debattiert werden kann. Die SPD-Fraktion will ihren Antrag gemeinsam mit der Petition in der Bürgerschaft diskutieren.

Schaal wies in diesem Zusammenhang Äußerungen von CDU-Fraktionschef Reinert zurück, der in einer Pressemitteilung suggeriert hatte, die SPD scheue die entsprechende Debatte im Parlament. „Der traurige Lernprozess von Herrn Reinert geht weiter. Wenn er Zeitung gelesen hätte, würde er die Hintergründe der Vertagung des Moorburg-Antrags bereits seit letzter Woche kennen. Auf öffentliche Mutmaßungen des CDU-Abgeordneten Kruse hin hatte die SPD-Fraktion diese Hintergründe bereits am 6. November erläutert.“

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