Die SPD-Familienpolitikerin Carola Veit hat besorgt auf die Nachricht einer drohenden Masern-Epidemie in Hamburg reagiert. Mindestens in den Kindergärten wäre die Gefahr einer Epidemie deutlich eingeschränkt, wenn der Senat die zur Verfügung stehenden Daten nutzt und schnell handelt“, sagte Veit. Es gebe schließlich seit einigen Jahren „lückenlose Kenntnis über Impfstand der Kinder in den Kitas“, betonte die Abgeordnete. „Diese Daten werden auch erhoben, um bei drohender Gefahr schnell reagieren zu können. Dieser Fall ist jetzt eingetreten. Der Senat muss jetzt handeln.“
Veit forderte, die Hamburger Kitas müssten die Eltern ansprechen, die ihre Kinder nicht haben impfen lassen. Die Kitas sollten dabei von den Gesundheitsdiensten der Bezirke unterstützt werden. Eltern und Behörden hätten hier gleichermaßen eine Verantwortung.
Die SPD-Abgeordnete verwies in diesem Zusammenhang auf die Regelungen und Möglichkeiten des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes (KiBeG). Ihm zufolge haben die Erziehungsberechtigten bei der Aufnahme ihrer Kinder in eine Tageseinrichtung dem Träger gegenüber nachzuweisen, dass das Kind seinem Alter und Gesundheitszustand entsprechend alle öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen erhalten hat. Andernfalls müssen sie erklären, dass sie ihre Zustimmung zu bestimmten Schutzimpfungen nicht erteilen (§ 4 KiBeG). Der Kita-Landesrahmenvertrag schreibe vor, dass die Einrichtung die entsprechenden Angaben der Eltern dokumentieren müsse.
„Diese rechtlichen Rahmenbedingungen gelten seit Beginn des Jahres 2006. Der Senat und die zuständigen Behörden müssten dementsprechend wissen, ob zumindest alle Kinder, die in den letzten drei Jahren in den Kindergarten gekommen sind, gegen Masern geimpft sind, oder nicht“, sagte Veit. Sie forderte, die Kitas zu verpflichten, unverzüglich die Eltern anzusprechen, deren Kinder nicht geimpft sind. Wenn möglich, solle direkt eine Impfung angeboten werden. Unterstützung sollten die Kitas dabei von den Gesundheitsdiensten der Bezirke erhalten. Vor allem in den jetzt offenbar besonders betroffenen Stadtteilen südlich der Elbe gebe es erhöhten Handlungsbedarf.