LINKE: Elbphilharmonie stoppen!

„Die LINKE fordert den Stopp der Elbphilharmonie. Die Fortführung dieses Projekts ist weder sozial- noch kulturpolitisch zu verantworten.“ So der zentrale Satz des Beschlusses der LINKEN auf ihrem Landesparteitag.

Die LINKE hat von Beginn an die „Elbphilharmonie“ abgelehnt, da sie zum Konzept der „Wachsenden Stadt“ gehört und als teuer und elitär konzipiert ist. „Stattdessen sollten die bestehenden öffentlichen Häuser (Oper, Musikhalle/»Laeiszhalle«) und die privaten Einrichtungen städtisch und überregionaler relevanter Musik-Kultur (wie beispielsweise die »Fabrik« oder das »Logo«) stärker gefördert und Mittel für die Kultur in den Bezirken erhöht werden“, so der Beschluss abschließend.

Der kulturpolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion, Norbert Hackbusch, wies darauf hin, „Zu Beginn des Projektes hatte der damalige Senat versprochen, dass bis auf das Grundstück keine weiteren öffentlichen Mittel benötigt würden. Aktuell ist die Rede von über 300 Mio. Euro öffentlicher Anteil. Ein Ende ist nicht abzusehen.“

Norbert Hackbusch abschließend: „Ich begrüße die klare Bestätigung unserer Position durch den Landesparteitag. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende!“

Neben dieser klaren Positionierung zur Elbphilharmonie beschloss der Landesparteitag am zweiten Tag eine Solidaritätsresolution für die Angestellten des Otto-Versands in Hamburg, die von Entlassung bedroht sind, hörte ein Grußwort des Hamburger DGB Vorsitzenden Erhard Pumm, der auf große Übereinstimmungen in de wirtschafts- und sozialpolitischen Forderungen der LINKEN und der Gewerkschaften hinwies aber auch darauf, dass die Gewerkschaften parteilpolitisch nicht gebunden seien, und führte Nachwahlen zum Landesvorstand durch.

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