Koalition: Kein Kompromiss bei Elbe und Moorburg

Das war noch nichts: Auch im zweiten Anlauf haben CDU und GAL bei ihren Gesprächen noch keinen Kompromiss bei den Themen Elbvertiefung und Kraftwerk Moorburg gefunden. Nach neunstündigen Verhandlungen ging man erschöpft auseinander. Und nächste Woche steht mit dem Thema „Schule“ der nächste dicke Brocken auf der Tagesodnung.

Für beide Parteien sind die drei Themen Elbe, Moorburg und Schule von großer Bedeutung. Für die Klientel der GAL käme es einem Verrat gleich, würden die Grünen bei Elbvertiefung und Kraftwerk Moorburg einknicken. Und Schulpolitikerin Goetsch kann vermutlich gar nicht so hoch springen, dass sie ihren Schatten überwinden und den Vorstellungen der CDU entsprechen könnte. Der CDU hat umgekehrt Hamburgs Wirtschaft klar und unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass ein Verzicht auf das neue Kraftwerk und Verzögerungen bei der Elbe-Baggerei für sie nicht hinnehmbar wären. Und die Proteste der Hamburger Gymnasialeltern füllen seit Tagen die Leserbriefspalten.

Bei all diesen Themen steht die GAL mit dem Rücken zur Wand, denn zwischen den Vorstellungen von CDU und SPD gibt es hier kaum einen Unterschied. Die Sozialdemokraten sagen uneingeschränkt „ja“ zur Elbvertiefung und zum schulischen Zwei-Säulen-Modell, wären überdies wohl zu einem Kraftwerk-Kompromiss bereit. Das stärkt die CDU-Position: Wenn alle Stricke reißen könnte man es auch mit einer Großen Koalition versuchen.

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