Die Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Carola Veit, hat den Beust-Senat aufgefordert, den 277 Fällen nachzugehen, in denen Eltern ihre Kinder vom Mittagessen in der Kita abgemeldet haben.
„Wir müssen ausschließen, dass sich hinter dieser Zahl Fälle von Kindern verbergen, die jetzt den Tag ohne warme Mahlzeit verbringen müssen“, sagte Veit. Es reiche keineswegs, wie die Sozialbehörde glaubt, auf „nicht erfasste Gründe“ zu verweisen. Zuvor hatte die Behörde sogar grundsätzlich bestritten, dass es in dieser Frage ein Problem gebe.
Senatorin Schnieber-Jastram rede weiter am Thema vorbei, sie erkenne das Problem nicht, so Veit. Natürlich steige bei den Erfolgszahlen des Kinderbetreuungsgesetzes und des Kita-Gutschein-Systems insgesamt auch die Zahl der Angebote mit Mittagessen. Laut Veit gehe es auch – anders als die Senatorin glaubt – nicht zuerst um die Frage, ob 13 Euro für manche Eltern viel Geld und der Preis für das Mittagessen in der Kita angemessen seien. „Es geht darum, dass manche Eltern ihre Kinder vom Mittagessen in der Kita abmelden – und wir ausschließen müssen, dass sich hier Problemfälle verbergen.“
Veit betonte, dass es keine Pflicht zum Mittagessen in der Kita gebe und diese Eltern nicht unter Generalverdacht gestellt werden dürften. Die Sozialbehörde habe aber durchaus Möglichkeiten, sich mit den entsprechenden Kitas und Beschäftigten auszutauschen. „Offen bleibt die Frage, wie viele Kinder seit Einführung der Mittagessen-Gebühr gar nicht erst von ihren Eltern angemeldet worden sind, obwohl es ihnen gut täte. Die Gebühr ist ein großer Fehler.“
Carola Veit hatte am 11. Dezember 2007 eine Kleine Anfrage (hier als PDF) eingereicht. Eine Antwort steht noch aus.