Was die GAL als „Klares Bekenntnis zum Ausbau des Kita-Bereichs“ bezeichnet, nennt die SPD schlicht einen zu knapp kalkulierten Kita-Haushalt. Expertin Carola Veit: „Die Etat-Erhöhung ist nicht eine Folge politischer Einsicht, sondern Folge einer falschen Kalkulation.“ Hintergrund: Wie schon seit Jahren reicht auch dieses Mal das Geld nicht – die Fachbehörde kriegt’s einfach nicht hin.
Die SPD-Kita-Expertin Carola Veit hat Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) „gezielte Irreführung der Öffentlichkeit“ vorgeworfen. Zuvor hatte der Senat in einer Pressemitteilung unter dem Titel „35,3 Mio. Euro mehr für Kitas – Senat beschließt mehr Geld für den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Jahr 2010“ den Eindruck erweckt, er erhöhe aus freien Stücken die Ausgaben für die Kinderbetreuung in Hamburg.
„Das Gegenteil ist richtig“, sagte Veit. „Wie in allen Jahren seit der Einführung des Kinderbetreuungsgesetzes hat der Senat die Nachfrage der Eltern nach Betreuung für ihre Kinder unterschätzt und den Bedarf falsch bewertet, was die Vereinbarkeit von Familie und Beruf betrifft. Der Senat entscheidet sich nicht politisch, hier mehr Geld auszugeben. Er läuft wieder einmal der Wirklichkeit hinterher“, sagte Veit. Das Geld, das er jetzt zusätzlich ausgeben muss, sei Folge eines erkämpften Rechtsanspruches der Eltern, nicht Resultat politischer Einsicht des Senats. Treibende Kräfte des Kita-Ausbaus seien Hamburgs Eltern, die ihre Rechtsansprüche wahrnehmen. Senat und Sozialsenator seien lediglich „Getriebene, die die Bedeutung frühkindlicher Bildung bis heute nicht verstanden haben“, sagte Veit.
Dazu erklärt Christiane Blömeke, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, sieht es – wie üblich – ganz anders: „Die heutige Senatsentscheidung ist ein klares Bekenntnis der schwarz-grünen Koalition zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Hamburg investiert weiter gezielt in die frühkindliche Bildung. Ich begrüße es, dass immer mehr Familien die guten Bildungs- und Betreuungsangebote nutzen. Nach wie vor ist es so, dass die Stadt den Großteil der Kosten für die Kindertagesbetreuung selber zahlt – im Schnitt decken die Elternbeiträge die Kosten nur zu 20 Prozent. Über die steigende Nachfrage freuen wir uns. Diese ist aber nur bezahlbar, wenn sich die Familien in der Finanzkrise nach ihren Möglichkeiten stärker als bisher an den Kosten beteiligen.“