Kein Kompliment für Hamburgs Familienpolitik

Die mittelmäßige Platzierung Hamburgs im neuen Familien-Atlas der Bundesregierung ist aus Sicht der SPD-Familienexpertin Carola Veit kein Kompliment für die Familienpolitik des Hamburger Senats.

„Die Hamburger Familienpolitik ist in erster Linie ein Förderprogramm für die Gemeinden im Speckgürtel. Denn da ziehen die jungen Hamburger Familien hin“, sagte Veit am Donnerstag. Zuvor war bekannt geworden, dass Hamburg im „Familienatlas 2007“ der Bundesregierung im Handlungsfeld „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ nur den 119. Platz einnimmt – beim Kriterium „Wohnsituation und Wohnumfeld“ landete die Hansestadt nur auf dem 436. und damit viertletzten Rang.

Veit bezeichnete insbesondere Fehler in der Kita-Politik als verantwortlich für das nur mittelmäßige Abschneiden Hamburgs. „Der Senat hat beim Ausbau der Plätze gleichzeitig die Qualität von Bildung und Betreuung gesenkt. Die Sozialsenatorin schaut nur auf die Zahl der untergebrachten Kinder, nicht auf die die Qualität in den Kitas“, sagte Veit. Zwischen dem von der Sozialsenatorin formulierten Anspruch, Hamburg sei Schrittmacher und Vorbild in der Kita-Politik und der Realität klaffe eine riesige Lücke. Die Fehler in der Kita-Politik und die nach wie vor bestehenden Probleme in den Hamburger Kindertagesstätten ließen sich auch durch „Bürgermeister-Besuche im Drei-Tages-Rhythmus“ nicht übertünchen.

Veit warf Bürgermeister von Beust vor, Kitas und Kinder zur Staffage seines Vorwahlkampfes zu machen. Hintergrund sind die auffallend häufigen öffentlichkeitswirksamen Termine von Bürgermeister und Sozialsenatorin in Hamburger Kitas. „Der Bürgermeister hat die Bühne des Klimaschutzes verlassen, weil sie ihm keine Wählerstimmen garantierte. Wir befürchten, dass der Bürgermeister mit PR-Terminen in Kitas lediglich eine neue Bühne zur Selbstdarstellung nutzen will“, sagte Veit.

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