Endlich kommt der Wirtschaftsaufschwung auch bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an. Sie müssen ab kommendem Jahr weniger Steuern zahlen. Darauf haben sich Vizekanzler Sigmar Gabriel und Finanzminister Wolfgang Schäuble geeinigt. SPD und Gewerkschaften hatten das seit langem gefordert.
Die so genannte Kalte Progression wird abgebaut. Das ist der Effekt, wonach Lohnerhöhungen durch den Verlauf der Steuerkurve dazu führen können, dass die Beschäftigten am Ende gar nicht mehr Geld in der Tasche haben. Jetzt haben Vizekanzler Gabriel und Finanzminister Schäuble vereinbart, dies ab 2016 zu ändern.
Zuvor hatten Steuerschätzungen ergeben, dass Bund, Länder und Gemeinden mit zusätzlichen Einnahmen rechnen können. Ein Teil davon soll jetzt an die Steuerzahler zurückgegeben werden. Und das ist nur gerecht, betonte Gabriel: „Dass sich die Steuereinnahmen so erfreulich entwickeln, liegt nicht zuletzt am großen Einsatz der Arbeitnehmer.“
Die steuerliche Entlastung werde nun neben höheren Tarifabschlüssen dazu beitragen, dass sich die verfügbaren Einkommen weiter erhöhten.
Auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi begrüßte die Einigung. Gleichzeitig müssten aber auch weitere Investitionen in Bildung und Infrastruktur vorankommen.
Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider sieht in der Steuerschätzung zudem einen weiteren Beleg dafür, dass der Mindestlohn funktioniert. Denn seine Einführung habe an der guten wirtschaftlichen Entwicklung nicht geändert – anders als von manchen Wirtschaftsforschungsinstituten prognostiziert.