„Worst cast“-Szenarien habe man zu Grunde gelegt, beteuerte der sichtlich angeschlagene Bürgermeister, als er gemeinsam mit seinem S/H-Kollegen Peter Harry Carstensen begründen wollte, und selbst dann sollte nichts schief gehen. Aber so schief wie sein Englisch könnte auch die ganze Einschätzung gehen, meinen alle Kritiker.
„Schuldenabbau“ hatte der Beust-Senat vom ersten Tag an versprochen – gehalten hat er davon nie etwas. Wo die Nominalverschuldung sank, ging dies zu Lasten von Verkäufen – ob es langfristig sinnvoll ist, nicht mehr Alleineigentümer des Hafens zu sein, zum Beispiel, ist noch längst nicht bewiesen. Und wie jetzt die HSH-Bank durch Übernehme der Schulden „besenrein“ gemacht wird, um sie 2011 zu verkaufen, mag funktionieren – aber zu Lasten der Hamburger Steuerzahler und ihrer Kinder.
Was wirklich verblüfft: Wann immer über „Kernkompetenzen“ in Umfragen Daten erhoben wurden, kam die CDU gut weg bei Themen wie „Wirtschaft“ oder „Finanzen“. Freytag und Peiner, die beiden Finanzsenatoren der Beust-Senate, beweisen das Gegenteil. Wie hat es hh-heute-Kommentator Holger Buhr formuliert: „Wenn man sich “Heuschrecken” als Haustiere hällt,muß man sich nicht wundern wenn der Garten kahlgefressen ist, bevor man selber satt ist.“ Holger ist Geschädigter des Wassertreppen-51-Wahnsinns: Schöner kann man es nicht formuieren.
3,8 Milliarden und kein Ende?
Armes Hamburg reiches Hamburg! Tafelsilber wird verscheuert Jugendeinrichtungen werden geschlossen das Schulbuchgeld wird eingeführt und alles unter den Mantel der Entschuldung der Stadt. Voller Ohnmacht und Wut nehme ich zur Kenntnis das kein Geld für Soziales und Bildung vorhanden ist aber für die Zocker der HSH-Bank. Hierfür werden 3,8 Milliarden (davon zahlt Hamburg die Hälfte) locker gemacht. Alle Streichungen der FHH könnten jahrelang mit den Anteil bezahlt werden. Aber was zählt soziale Gerechtigkeit und Bildung wenn mit Milliarden gezockt werden kann. Die Begründung der Zahlung an die HSH kann ich nicht mehr hören, es wird von Arbeitsplatzverlust gesprochen, es wird Panik geschürrt um sich den Bürger gefügig zu machen. ——
Wenn ich an die HSH denke sehe ich Hochglanzprospekte für Steuersparmodelle in Form von Verlustzuweisungen im Schiffsbau und sogar für Filmproduktionen. Selbstverständlich werden die Schiffe im Ausland produziert das Gleiche passiert mit den Filmen, das schafft und schützt Arbeitsplätze im Norden und spült dem Staat Steuern in die Kasse. Machen wir also weiter mit der HSH-Bank die dafür sorgt das der Staat weniger Steuern bekommt und das die Steuern der Kleinen großzügig an Reedern und Spekulanten verteilt werden. Außerdem sorgte diese Bank für viele Arbeitsplätze in Korea (Schiffsbau). Die HSH-Bank wirbt mit dem Begriff Immobilienspezialist in USA auf ihrer Webseite, hoffentlich war die HSH nicht so erfolgreich wie Lehman oder die Hypo Real (HRE) dass käme uns Bürger sehr teuer zustehen.
Ich weiß jetzt schon wie die Sache ausgeht und wünsche den Bürgern in Hamburg guten Appetit. Leider wird der Bürgermeister bei diesem Essen verhindert sein weil er irgendwo in der Welt Austern und Kaviar verspeisen muß.
Mit freundlichen Grüßen
ein geschröpfter Bürger