Anlässlich des Semesterbeginns haben die grünen Landtagsabgeordneten der Bundesländer, in denen 2008 und 2009 Landtagswahlen anstehen, eine gemeinsame Erklärung gegen Studiengebühren verabschiedet.
Dazu Dr. Heike Opitz, wissenschaftspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion: „Die Grünen sind sich bundesweit einig: Studiengebühren müssen wieder abgeschafft werden. Denn die positiven Effekte von Studiengebühren werden durch die negativen Effekte kompensiert. Immer weniger Abiturienten können sich vorstellen zu studieren. Sie streben eine Ausbildung an und verdrängen damit Jugendliche ohne Abitur vom Ausbildungsmarkt. Der dringend benötigte wissenschaftliche Nachwuchs bleibt aber aus.“
Die grünen Abgeordneten der Ladtagsfraktionen und Opitz fordern die Landesregierungen zudem auf, wenigstens ihre eigenen Versprechungen zur Einführung von Studiengebühren einzuhalten. So wurde im Vorfeld vielfach von Stipendien gesprochen. Eine Zweckentfremdung von Studiengebühren sollte verhindert werden. Opitz kritisiert zudem, dass die Verteilung der Mittel im Gießkannenprinzip dazu führt, dass vielfach die Hochschulen nicht wissen, wofür sie die Gebühren einsetzen sollen.
Opitz: „In Hamburg hat der CDU-Senat seine Versprechen gebrochen. Es gibt kein flächendeckendes Stipendiensystem und auch Vorkehrungen gegen die Zweckentfremdung der Gebühren wurden nicht getroffen. So werden also Hörsäle gestrichen und Willkommenspakete verteilt, anstatt die Lehrbedingungen grundlegend zu verbessern.“