Dumm gelaufen – oder etwa taktisches Kalkül? Wenn morgen um 16 Uhr am Hachmannplatz Kundgebung und Demo gegen die Nazis anfangen, werden die meisten Anhänger der LINKEN wohl nicht dabei sein. Der Grund: Zur gleichen Zeit beginnt einen Kilometer weiter westlich auf dem Gänsemarkt die zentrale Wahlkampfveranstaltung mit Gregor Gysi auf dem Gänsemarkt.
Morgen, Freitag, wird DIE LINKE ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung mit Gregor Gysi in Hamburg von 16:00 bis 18:00 durchführen – ein lange geplanter Termin, der sich nicht verschieben lässt. Ebenfalls morgen (abends) plant die Nazi-Szene ihren Aufmarsch. Dagegen – das ist die letzte der drei irgendwie miteinander verbundenen Veranstaltungen – hat ein breites demokratisches Bündnis seinerseits zu Kundgebung und Demonstration aufgerufen.
Dass diese nun zeitgleich mit der Gysi-Veranstaltung beginnt, sei aber Zufall und keine Absicht, wird allgemein versichert.
Die LINKE ruft dazu auf, sich nach der Gysi-Veranstaltung der Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch in Hamburg anzuschließen. Dazu sagt Regine Brüggemann, eine der beiden Hamburger Spitzenkandidaten der LINKEN für die Bundestagswahl: „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Es ist für uns selbstverständlich, dagegen zu demonstrieren, wenn die NPD ihre Hassparolen auf die Straße tragen möchte. Ebenso selbstverständlich sollte es aber eigentlich für die Versammlungsbehörde sein, diesen Neonazi-Aufmarsch zu verbieten.“
Dass Neonazi-Demonstrationen verboten werden können, zeigen die Beschlüsse der Verwaltungsgerichte in Niedersachsen, die den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai 2009 verboten haben. Die Verwaltungsgerichte bestätigten die Verbotsverfügung der Polizeidirektion Hannover, insbesondere deshalb, weil durch die Teilnahme militanter Neonazis, wie „bei einer vergleichbaren Demonstration in Hamburg am 1. Mai 2008 von einer entsprechenden Gewaltbereitschaft auszugehen“ ist.
Bundestagskandidat Jan van Aken ergänzt: „Ebenso selbstverständlich ist für die LINKE, dass wir am 11.09. unsere Kundgebung wie geplant durchführen. Die Nazis werden es nicht schaffen, uns ihren Terminkalender aufzuzwingen. Wir werden erst Gregor Gysi in der Stadt willkommen heißen und dann gegen die Nazis demonstrieren.“
Die beiden Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN werden sich deshalb erst im Anschluss an die Wahlkampfkundgebung der LINKEN gegen 18:30 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof der antifaschistischen Demonstration anschließen.