„Führerkult“ bei Hamburgs Grünen?

Die GAL arbeitet weiter die Gründe für ihre Wahlniederlage in Hamburg auf: Jetzt liegt eine parteiinterne Streitschrift vor, zu deren Autoren auch der frühere Justizsenator Till Steffen gehört.

Darin wird ein „Niedergang der Debattenkultur“ bei Hamburgs Grünen moniert. Während der schwarz-grünen Regierung habe eine geschlossene Gesellschaft („Closed Shop“) aus Vorstand, Fraktion und Behördenleitungen die Richtung bestimmt: „Wir sollten uns hüten, den Führerkult anderer Parteien nachzuahmen.“ Als Beispiel für die Fehlentwicklung wird auch das Scheitern der Kampagne zur Schulreform benannt. Das „politische Fertiggericht aus dem Rathaus“ munde nicht mehr, Mitgliederversammlungen seien zunehmend „Inszenierungen für die Medien“ – die Basis müsse wieder mehr an der Entscheidungsfindung beteiligt werden. Anstatt politische Konflikte auszutragen würden diese wegmoderiert: „Alle Demokratie ist Streit.“ Die Grünen müssten sich für Jubelveranstaltungen zu schade sein.

Die nächste Landesmitgliederversammlung der GAL findet am Sonnabend, 29. Oktober 2011, ab 12 Uhr, im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt. Dort steht auch die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Die amtierende Landesvorsitzende der Grünen, Katharina Fegebank, sagte dem Abendblatt, die sehr scharfen Formulierungen der Kritiker würde eine Debatte nach sich ziehen. Es sei offenbar die Absicht, zu provozieren.

Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition hatten die Grünen bei der Bürgerschaftswahl 2011 mit 11,2 Prozent den Wiedereinzug in den Senat verpasst.

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