Familienpolitik: Schlechte Zeugnisse für Senat

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit hat Korrekturen in der Kinder- und Familienpolitik des Senats angemahnt. „Es gibt zum Thema Kinder- und Familienpolitik kaum eine Senats-Verlautbarung, in der mit Hinweis auf die Hamburger Politik nicht von „Spitze“ oder „Klassenbester“ die Rede ist. Ihre Aussagen werden aber von ihren eigenen Zahlen widerlegt“, sagte Veit mit Blick auf Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU).

Den Beleg liefere der Senat mit eigenen Zahlen: So liege Hamburg im vom Senat herausgegebenen „Monitor wachsende Stadt“ in der Kinderbetreuung der 3- bis 6jährigen lediglich im Durchschnitt.

Insbesondere der „Familienatlas“ der Bundesregierung komme zu traurigen Ergebnissen. „Hamburg ist unter Ihrer Führung nicht Spitze, sondern insgesamt allenfalls Mittelmaß“, sagte die SPD-Politikerin. Nicht einmal im Bereich „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, den Schnieber-Jastram so gern hervorhebe, landet Hamburg auf einem vorderen Platz. „Das kommt heraus, wenn man beim Ausbau der Kita-Plätze gleichzeitig die Qualität von Bildung und Betreuung in den Kitas senkt und nur auf „Masse“ statt auf „Klasse“ setzt“, sagte Veit. Peinlich sei das Ergebnis im Familienatlas auch im Bereich „Wohnqualität“. „Hamburg landet dabei auf Platz 436 – von 439 Teilnehmern“, sagte Veit.

„In anderen Bereichen sieht es kaum besser aus, nicht bei den Kindern, nicht bei den Familien, nicht im Bereich Bildung und Schule. Bei der durchschnittlichen Klassengröße in der Grundschule erreichen sie übrigens ebenfalls den traurigen 436. Rang von 439 Regionen. Jetzt sagen Sie nicht, dass sei ein Erfolg, es hätte ja noch schlechter kommen können. Unter den 40 größten deutschen Städten belegt Hamburg insgesamt Platz 17. München, Frankfurt, Stuttgart, Düsseldorf, Dresden und andere liegen vor uns. Das ist zu wenig für die noch immer reichste Region Europas“, sagte Veit.

Sie forderte Korrekturen in der Politik des Senats: „Schaffen Sie in den Kitas und in den Grundschulen Ganztagsplätze für alle Kinder, die es nötig haben. Sorgen Sie für einen Einstieg in die Beitragsfreiheit, und schaffen Sie Ihr allgemeines Gebühren-Inkasso bei Hamburgs Familien wieder ab! Schaffen Sie endlich die Voraussetzungen für frühkindliche Bildung. Nicht durch abstrakte Bildungspläne für die Kitas, sondern indem Sie die personellen und finanziellen Möglichkeiten schaffen, damit diese auch umgesetzt werden können.“

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