Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Unverständnis über die Verzögerungstaktik des Senats bei der Einführung eines Fahrrad-Verleihsystems für Hamburg geäußert.
„Der Senat kommt einfach nicht zu Potte. Mindestens bis 2009 werden die Hamburgerinnen und Hamburger auf ein Fahrradleihsystem verzichten müssen, wie es bereits in vielen Großstädten existiert“, sagte Karin Timmermann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 18/7171) der SPD-Abgeordneten hervor.
„Nichts spricht gegen eine zügige Einführung“, kritisierte Timmermann. „Ein Fahrrad-Verleihsystem ist ökologisch sinnvoll und trifft in vielen Städten auf große Akzeptanz.“ Bereits zur Fußball-WM im vergangenen Jahr hätte es in Hamburg ein solches System geben können. Dies hatte der Senat abgelehnt, um es mit der Ausschreibung zur Stadtmöblierung zu verbinden. Dem hat nun das Bundeskartellamt einen Riegel vorgeschoben.
„Jetzt teilt der Senat mit, dass die Baubehörde bereits seit Ende April dieses Jahres von den Bedenken des Kartellamtes wusste. Vor dem zweiten Quartal 2008 passiert aber offensichtlich gar nichts“, so Timmermann.
Der Stadtentwicklungssenator brauche mindestens noch ein weiteres Jahr, bis endlich eine Ausschreibung erfolgt. „Am Ende werden seit der Fußball-WM mindestens drei Jahre ins Land gegangen sein, bis auch Hamburg realisiert, was in Berlin, München, Frankfurt und Paris längst gang und gäbe ist – mit einem Leihrad durch die Stadt zu fahren. Das Projekt ‚Fahrrad-Verleihsystem‘ scheint bei Stadtentwicklungssenator Gedaschko unter ‚ferner liefen‘ zu rangieren, obwohl es Bestandteil des vollmundig vom Bürgermeister verkündeten Klimaschutzprogramms des Senats ist“, erklärte Timmermann.