EU-Bürger gehen hauptsächlich wegen besserer Arbeitsmöglichkeiten in andere EU-Länder, sind im Durchschnitt jünger und arbeiten häufiger. Dies bestätigen die Ergebnisse einer heute veröffentlichten neuen, unabhängigen Studie über die Auswirkungen des Rechts auf Freizügigkeit innerhalb der EU. Die Studie konzentriert sich auf sechs europäische Städte (siehe Anhang 1-2), die wegen der multinationalen Zusammensetzung ihrer Bevölkerung ausgewählt wurden: Barcelona, Dublin, Hamburg, Lille, Prag und Turin. Sie zeigt auf, dass der Zuzug von jungen EU-Bürgern im erwerbsfähigen Alter auf alle sechs Städte eine positive wirtschaftliche Auswirkung hatte. Dem Beispiel Turins ist zu entnehmen, dass die Steuereinnahmen von Ausländern den nationalen Steuerbehörden insgesamt einen Nettogewinn von 1,5 Mrd. EUR einbrachten (siehe Anhang 3). Die Studie belegt auch, dass die Neuzugezogenen Lücken auf lokalen Arbeitsmärkten ausgefüllt sowie zum Wachstum in neuen Sektoren und zu einer ausgewogeneren Bevölkerungsstruktur beigetragen haben. Mobile Bürger sind oft für die angenommene Beschäftigung überqualifiziert, erhalten manchmal weniger Lohn und haben gleichzeitig nicht denselben Zugang zu Wohn- und Bildungsmöglichkeiten.
„Die Freizügigkeit bringt Vorteile für Europa, seine Bürger und seine Wirtschaft. In manchen Städten gibt es Herausforderungen, die gelöst werden müssen. Die Freizügigkeit in Frage zu stellen wäre jedoch die falsche Reaktion. Ich glaube, wir müssen auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene zusammenarbeiten, um die Herausforderungen in Chancen zu verwandeln. Die Beispiele aus Barcelona, Dublin, Hamburg, Lille, Prag und Turin zeigen, dass es möglich ist“, sagte Vizepräsidentin Viviane Reding, EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft, anlässlich einer heute stattfindenden Bürgermeisterkonferenz über die Freizügigkeit (IP/14/98). „Die Kommission wird den Mitgliedstaaten bei der Lösung von Problemen, die mit der Freizügigkeit verbunden sind, weiterhin ein verlässlicher Partner sein. Beim heutigen Treffen mit den Bürgermeistern werden den lokalen Behörden aus ganz Europa zum Nutzen aller die besten Beispiele für erfolgreiche Integration von EU-Bürgern in Städte vorgestellt. Ich bin zuversichtlich, dass diese guten Beispiele zu Vorbildern für ganz Europa werden.“
Die wichtigsten Ergebnisse der Studie sind:
EU-Bürger ziehen hauptsächlich wegen Arbeitsmöglichkeiten um, sind im Durchschnitt jünger und nehmen eher am Wirtschaftsleben teil als die ansässige Bevölkerung in den untersuchten Städten (siehe Anhang 4).
Der Zuzug jüngerer EU-Bürger im erwerbsfähigen Alter hilft den ausgewählten Städten dabei, die demografische Herausforderung einer alternden Bevölkerung und der sinkenden Zahl an Arbeitskräften zu bewältigen.
Die EU-Bürger füllen auch bestehende Lücken auf dem Arbeitsmarkt, indem sie entweder Arbeiten annehmen, für die keine besondere Qualifikation erforderlich ist (in Turin und Hamburg), zum Wachstum neuer Sektoren (z. B. IKT in Dublin) oder zu neuen unternehmerischen Initiativen (in Turin und Hamburg) beitragen.
Es wird zudem auf folgende Herausforderungen hingewiesen:
Mobile EU-Bürger sind eher überqualifiziert als ihre Mitbürger (sie nehmen Beschäftigungen unterhalb ihres Qualifikationsniveaus an), was eine Vergeudung von Fähigkeiten bedeuten und die potenziellen Vorteile der Mobilität innerhalb der EU abschwächen könnte.
In einigen Fällen sind Lohnunterschiede zwischen Staatsangehörigen des betreffenden Mitgliedstaates und mobilen EU-Bürgern aufgetreten (diese verdienen meistens weniger); allerdings konnte das nicht oft nachgewiesen werden.
Mobile Bürger haben nicht immer dieselben Möglichkeiten in Bezug auf Wohnraum und die Aufnahme ihrer Kinder in Schulen, obwohl sie arbeiten und Steuern zahlen.
Den Erfolg der Integrationsprogramme in den sechs Städten unterstreicht die Tatsache, dass sich die Einstellung gegenüber der Mobilität schrittweise verändert (siehe Anhang 5). Alle untersuchten Städte fördern ein integratives Umfeld und eine positive Aufnahmekultur durch Maßnahmen wie die Bereitstellung leicht zugänglicher Informationen (z. B. zentrale Anlaufstellen für Informationen), unterstützende Sprachkurse sowie interkulturellen Dialog und die Interaktion mit den Bürgern.
Schließlich zeigt die Studie eine Reihe von vorbildlichen Verfahren aus den untersuchten Städten auf (siehe Anhang 6).
Hintergrund
Die Studie wurde heute bei einem Treffen von über 100 Bürgermeistern und Vertretern lokaler Behörden aus ganz Europa vorgestellt. Ziel war es, derzeitige Herausforderungen und Chancen im Zusammenhang mit der Freizügigkeit von EU-Bürgern in der Europäischen Union zu diskutieren. Die Bürgermeisterkonferenz soll dazu dienen, bewährte Verfahren der Umsetzung der Freizügigkeitsregeln auszutauschen und Probleme sozialer Integration besser zu lösen. Das Treffen ist eine von fünf Aktionen, die die Kommission zur Stärkung des Rechts auf Freizügigkeit in der EU und zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Ausschöpfung der daraus resultierenden Vorteile vorgeschlagen hat (IP/13/1151).
Die Studie analysiert Maßnahmen zur wirtschaftlichen und sozialen Integration mobiler EU-Bürger und zur Förderung einer positiven Aufnahmekultur und einer positiven Haltung gegenüber ausländischen Staatsangehörigen. Es wurden Maßnahmen im Bereich der Beschäftigung, des Unternehmertums, des Wohnens, der Bildung, des interkulturellen Dialogs, der Einstellungen gegenüber der Migration und der Beteiligung am städtischen Leben berücksichtigt.
Weitere Informationen
Studie: Evaluation of the impact of the free movement of EU citizens at local level (Beurteilung der lokalen Auswirkungen der Freizügigkeit der EU-Bürger, auf Englisch verfügbar):
http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/dg_just_eva_free_mov_final_report_27.01.14.pdf