Mit starken Worten hat DGB Nord-Vorsitzender Peter Deutschland des Beschlusses morgen vor fünf Jahren gedacht:“Die Agenda 2010 hatte nichts mit einer Vision von einer demokratisch und sozial gerechten Gesellschaft zu tun.“
Hier die gesamte Erklärung:
Als „sozial und arbeitsmarktpolitisches Waterloo“ vor allem der SPD hat der DGB Nord-Vorsitzende Peter Deutschland die Agenda 2010 bezeichnet, die am 14. März vor 5 Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung verkündet worden war. Sie habe letztlich den Niedergang der Regierung und den Machtverlust der SPD eingeläutet und zur Gründung einer neuen linken Partei geführt.
Er hoffe, so Deutschland, dass nicht nur die Sozialdemokratie, sondern alle Parteien aus dieser Erfahrung lernten. Wer den sozialen Schutz abbaue, den Arbeitsmarkt dereguliere, den arbeitsrechtlichen Schutz lockere und den Wohlstand des Landes zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer umverteile, der öffne die Büchse der Pandora. Die Folgen könne man sich leicht ausmalen.
Deutschland: „Im Nachhinein muss die Agenda 2010 als ein einziges fehlgeschlagenes Experiment erscheinen, in dessen Gefolge die soziale Spaltung unserer Gesellschaft sich vertiefte und die Entwertung menschlicher Arbeit zu einer alltäglichen Erfahrung wurde. Das hatte überhaupt nichts mit einer Vision von einer demokratischen und sozial gerechten Gesellschaft zu tun und führte darüber hinaus in Ostdeutschland zu einem Erstarken rechtsextremer Parteien.“