DGB: Neue Bündnisse gegen Nazis

Nicht nur in Hamburg, sondern in vielen Orten Norddeutschlands fanden am 2. Mai, dem 80. Jahrestag der Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nazis, Gedenkveranstaltungen statt. Der DGB Nord will jetzt neue kommunale Bündnisse gegen die Nazis initiieren.

Der DGB Nord erklärte dazu:

Der Deutsche Gewerkschaftsbund Nord (DGB Nord) wird verstärkt kommunale Bündnisse aufbauen und „Demokratiebewahrer vor Ort“ fördern, die Nazis in den Städten und Gemeinden wirksam entgegentreten. „Die Demokraten müssen überall wachsam bleiben, denn die Gesellschaft ist nicht immun gegen das braune Gift“, sagte DGB-Nord-Chef Uwe Polkaehn anlässlich des 80. Jahrestags der Zerschlagung der freien Gewerkschaftsbewegung im Norden durch die Nationalsozialisten.

Auch bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein am 26. Mai, bei der die 5-Prozent-Hürde nicht gilt, seien breite Bündnisse, viel Bürgerengagement und eine hohe Wahlbeteiligung nötig, damit den Nazis die Bühne von Rathäusern und Kreistagen versperrt bleibe, so Polkaehn. Es sei gut, dass von Mecklenburg-Vorpommern über Hamburg bis nach Schleswig-Holstein an starken Netzwerken gegen Rechts gearbeitet werde.

Der DGB-Vorsitzende forderte erneut das Verbot der NPD. „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“ Der DGB Nord unterstütze die norddeutschen Bundesländer, die einmütig für das Verbot der NPD votiert haben: „Mir fehlt jedes Verständnis dafür, dass sich die Bundesregierung das Verbotsverfahren nur von der Zuschauertribüne anschauen will.“

„Tausende Gewerkschaftsmitglieder wurden eingesperrt, in die Emigration getrieben, gefoltert oder ermordet. Viele engagierten sich im Widerstand gegen das NS-Terrorregime. Ihr Vermächtnis lautet: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus, nie wieder Zersplitterung der Arbeiterbewegung“, sagte Polkaehn. Die Gründung der Einheitsgewerkschaft nach 1945 sei die richtige Lehre aus der Vergangenheit: „Der 2. Mai ist auch der Auftrag, die Grundrechte zu verteidigen und die Menschenwürde in den Mittelpunkt unseres Handelns zu stellen – auch und gerade am Arbeitsplatz.“

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