Das UNESCO-Welterbezentrum in Paris hat die Vollständigkeit der Antragsunterlagen bestätigt
Bezirke
400.000 Euro für Kulturhaus Eppendorf
Mit Mitteln von bis zu 400.000 Euro aus dem Sanierungsfonds wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Kulturhaus Eppendorf unterstützen. Mit dem Geld wird der Neubau im Rahmen des Projekts Martini 44 unterstützt. Einen entsprechenden Antrag bringt Rot-Grün in die Bürgerschaft Ende März ein.
Ergebnis zum High Noon: Willi will’s jetzt wissen!
Das lässt hoffen: Bis heute 17 Uhr waren 1.603 von 1.606 Wahlbezirken ausgezählt, teilt der Landeswahlleiter mit. Nachdem die BürgerschaftskandidatInnen je bereits gestern erfuhren, ob der Daumen für sie hoch oder runter geht, werden dann die Bezirkskandidaten wohl auch endlich „erlöst“. Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bezirksversammlungswahl wird Landeswahlleiter Willi Beiß, zusammen mit dem detaillierten Ergebnis der Bürgerschaftswahl, morgen um 12 Uhr im Rathaus verkünden.
Wandsbek: Zirkus kann kommen
Mitte November hatte das Bezirksamt Wandsbek der traditionsreichen Zirkusfamilie Quaiser wegen einer angeblich notwendigen Kampfmittelüberprüfung alle Zirkusgastspiele auf den bisher dafür vorgesehenen Grünflächen für das gesamte Jahr 2008 untersagt. Nach heftigen Protesten in den Medien fand man jedoch am 6. Dezember erfreulicherweise schnell eine Lösung und ruderte zurück.
Lebensmittel: Schaut Bezirksamt weg?
Mit einer Kleinen Anfrage an den Senat will die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Monika Schaal, den Vorwürfen von falsch gelagerter Tiefkühlware in einem Wilhelmsburger Unternehmen nachgehen. „Wenn das Bezirksamt Harburg monatelang einer Anzeige im Umgang mit Tiefkühlware nicht nachgegangen ist, so wäre dies Verhalten unverständlich und skandalös“, sagte Schaal.
Sanierungsstau bei maroden Busbuchten
Die Wandsbeker SPD-Fraktion schlägt Alarm: Viele Busbuchten im Bezirk befinden sich in einem desolaten Zustand, die Stadt kommt mit der Sanierung nicht hinterher. Hamburgweit sollen schon 215 Busbuchten sanierungsbedürftig sein. In drei Fällen im Bezirk Wandsbek mussten Busbuchten aus Verkehrssicherheitsgründen komplett gesperrt werden, so die Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Bezirksabgeordneten Ole Thorben Buschhüter.
Stadtwerbung: Auf den Nutzen kommt es an!
Statt 1,6 Millionen will Hamburg künftig 5 Millionen Euro jährlich durch die Stadtwerbung einnehmen. Die GAL meint: Statt mehr Geld dürften es auch mehr Bänke, Papierkörbe und Toiletten sein. Und bitte keine Werbedurchsagen an Bushaltestellen!
Freytag füllt selbst gegrabene Schlaglöcher
Das ist dreist: Senator Freytag hat in der heutigen Landespressekonferenz angekündigt, dass der Senat im Haushalt 2007/2008 angeblich Rekordsummen für den Fahrradverkehr ausgebe. Bisher glänzte der Beust-Senat mit Rekordkürzungen in diesem Bereich – will Freytag kurz vor der Wahl die selbst gegrabenen Schlaglöcher schließen?
Sasel kämpft um seine Bücherhalle
Die Initiative „Für ein lebenswertes Sasel“ kämpft um die Saseler Bücherhalle. Sonnabend um 12 Uhr werden sie mit viel Krach und „Action“ vor der Bücherhalle protstieren. Die gesamte Erklärung der wütenden Leseratten können Sie hier als PDF herunterladen.
Erfolg im Wandsbeker Schilderkampf
Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Wandsbek kann einen ersten, bescheidenen Erfolg im Kampf gegen den Schilderwald verzeichnen: In der Bekassinenau in Oldenfelde und Farmsen-Berne wurden in der vergangenen Woche 28 Verkehrszeichen abgebaut.