Im Zusammenhang mit dem Überfall auf einen Frührentner am Neujahrsmorgen in Niendorf hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion den Senat aufgefordert, Vorwürfe über eine unterbliebene Verhaftung eines der Tatenverdächtigen lückenlos aufzuklären.
„Es ist kaum zu fassen, was dort passiert ist“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann. „Der Niendorfer Rentner wäre vielleicht niemals Gewalt-Opfer geworden, wenn die Herren Lüdemann und Nagel schlicht ihrer Verantwortung nachgekommen wären. Opferschutz und Sicherheitspolitik sind in schlechten, in unverantwortlichen Händen.“
Ganz Hamburg sei erschrocken über die widerliche Tat und frage sich, wie es dazu kommen konnte, so Neumann. „Nach der Gefängnis-Flucht im Stile des Grafen von Monte Christo, nicht besetzten Wachtürmen, falschen Statistiken und deren Verschweigen durch den Justizsenator kommt nun heraus, dass ein Haftbefehl im Schneckentempo zwischen Behörden unterwegs ist. Ein unglaublicher Skandal.“
Medienberichten zufolge hat gegen einen der Jugendlichen, der am 1. Januar 2008 in Niendorf-Nord einen Rentner brutal niedergeschlagen und schwer verletzt haben soll, seit Mitte Dezember 2007 ein Haftbefehl bestanden. Dieser soll die Polizei jedoch erst am 2. Januar 2008 erreicht haben. Festgenommen wurde der Tatverdächtige schließlich am 13. Januar 2008 aufgrund des Vorfalls am Neujahrsmorgen.
Der Eimsbütteler SPD-Abgeordnete Thomas Böwer verlangt nun mit einer weiteren Anfrage an den Senat Auskunft über die genauen Abläufe. Der Senat müsse detailliert erklären, ob tatsächlich ein Haftbefehl vorlag und warum dieser über mehrere Wochen nicht vollstreckt wurde, obwohl der Jugendliche sich laut Polizei und Medienberichten in der elterlichen Wohnung aufgehalten haben soll. „Bei einer reibungslosen Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden und Jugendämtern hätte dieser brutale Überfall möglicherweise verhindert werden können. Dieser Gedanke ist schwer zu ertragen. Gerade deshalb muss der Vorwurf aufgeklärt werden“, so Böwer.
Gemeinsam mit dem SPD-Innenexperten Andreas Dressel hatte Thomas Böwer bereits am vergangenen Montag eine Schriftliche Kleine Anfrage zur Vorgeschichte der mutmaßlich an der Tat beteiligten Jugendlichen an den Senat gerichtet.