Die SPD-Arbeitsmarktexpertin Elke Badde hat den Senat zu einer Korrektur seiner Arbeitsmarktpolitik aufgefordert und eine Qualifizierungsoffensive verlangt. „Der Senat muss seinen bisherigen Kurs ändern, wenn er Menschen ohne Job zurück in Arbeitsverhältnisse holen will“, sagte Badde in der Bürgerschaft. Dort debattierten die Abgeordneten die Antwort des Senates auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsmarktinstrumenten.
Hamburg fehlten „konzeptionelle Überlegungen, wie Menschen ohne Arbeit dauerhaft wieder in Beschäftigungsverhältnisse geholt werden können“, sagte Badde. „Viel zu viele Arbeitsgelegenheiten – die so genannten Ein-Euro-Jobs – zweifelhafte Maßnahmen der Clusterpolitik und eine völlig ungenügende Umsetzung des Job-Perspektive-Programms, stellen ein Armutszeugnis verfehlter Arbeitsmarktpolitik aus. Mit dem Job-Perspektive-Programm sollen Langzeitarbeitslose wieder in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt werden. Es entfalte aber seine Wirkung bisher kaum. Auch die fast ausschließliche Verknüpfung der Maßnahmen mit Stadtteilentwicklung stelle eine Sackgasse dar. So eröffnet der Senat den arbeitslosen Menschen keine dauerhafte Perspektive.“
Badde forderte einen konsequenten Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik: „Es muss zu einer Kehrtwende kommen, bei der jedes Instrument der Arbeitsmarktpolitik auf den Prüfstand kommt. Nur erwiesen wirksame Maßnahmen sollen für bestimmte Zielgruppen eingesetzt werden. Daher muss der Senat auf Qualifizierung setzen. Alle Schritte müssen auf ihre Wirkung hin überprüft werden“, fordert Badde.