Zu hohe Baukosten, zu niedrige Energieeffizienz, zu wenig Studienplätze – aus Sicht von SPD-Hochschulexpertin Dorothee Stapelfeldt sind bei der Planung zum Neubau der HafenCity-Universität (HCU) dringend Korrekturen nötig.
„Die Kritik am Entwurf ist so vielschichtig wie nachvollziehbar: Die Baukosten sind zu hoch, und die Energieeffizienz entspricht nicht den Ansprüchen einer modernen Bauweise. Das wiederum führt zu teuren Nachsteuerungen. Die Ausrichtung auf 1500 Studierende ist viel zu niedrig. Kurz gesagt: Die HCU ist zu klein, zu teuer und zu wenig nachhaltig“, sagte Stapelfeldt am Mittwoch in der Bürgerschaft.
Der Wissenschaftssenatorin warf sie Beratungsresistenz vor. Leidtragende seien zum einen die Mitglieder der HafenCity-Universität, weil der Senat mit seinen Planungen die Studierendenzahl und die Zahl der Lehrenden auf zu niedrigem Niveau zementiere. „Zum anderen werden die Steuerzahler für die schon jetzt hohen und für die Zukunft nicht absehbaren Kosten zur Kasse gebeten“, kritisierte die SPD-Hochschulpolitikerin.
Sie kritisierte, es habe ausreichend Gelegenheiten gegeben, die Planungsfehler zu korrigieren. „Aber der Senat hat alle Anforderungen des Rechnungshofes zur Landeshaushaltsordnung ignoriert und auch weitere Hinweise in den Wind geschlagen.“ Im Haushaltsausschuss habe Gundelach die Kritik nicht widerlegen können. Stattdessen hätte sie dem Rechnungshof für seine Anmerkungen Polemik vorgeworfen.
Der SPD-Haushaltsexperte Peter Tschentscher wies die pauschale Kritik am Rechnungshof ebenfalls zurück. Es sei die verfassungsgemäße Aufgabe des Rechungshofes, die Einhaltung der Landeshaushaltsordnung anzumahnen und auf die Verschwendung von Steuergeldern hinzuweisen. „Die Beanstandungen des Rechnungshofs am Neubau der HCU sind von großer Sachlichkeit gekennzeichnet. Auch politisch gewollte Projekte müssen sich der Überprüfung des Rechnungshofs aussetzen“, so Tschentscher. Er begrüßte, dass die GAL-Bausenatorin nun die Mehrkosten beim Umbau des ZOB Bergedorfs und die Planungen ihrer Vorgänger im Amt vom Rechnungshof überprüfen lasse.
Tschentscher: „Frau Hajduk hat als langjährige Haushaltspolitikerin offenbar die Funktion eines Rechnungshofs besser verstanden als der GAL-Fraktionsvorsitzende Jens Kerstan.“ Dieser hatte dem Rechungshof vorgeworfen, er stelle durch seine Einwände den politischen Willen in Frage. Es sei problematisch, wenn die GAL den Eindruck erwecke, es gebe im Wissenschaftsetat zwar ausreichend Geld für die Behebung von Planungsfehlern, nicht aber für neue Studiengänge, mehr Studienplätze oder die Modernisierung bestehender Gebäude