Wasserkreuz: Korb für Senat

photocaseBRÃ?CKE.jpegDas war wohl nichts: Auf das eigenartige Ultimatum des Senats zur Finanzierung der Niedernfelder Brücken hat Dr. Werner Marnette (Norddeutsche Affinerie) seinem Freund Beust einen Korb erteilt. Ob und wie man sich beteiligen könne, so Marnette heute im Abendblatt, werde man entscheiden, wenn seriöse Zahlen auf dem Tisch lägen.

Unverdrossen hatte die CDU schon gestern mit ihrer absoluten Mehrheit und ohne Debatte einen Antrag beschlossen, nachdem der Senat drei Millionen Euro Zuschuss für den Brückenerhalt annehmen solle. Schönheitsfehler: Niemand hatte den Betrag jemals angeboten.

Heute steht nun der nicht minder sinnlose Senatsantrag auf der Tagesordnung, die Brücke durch Dämme zu ersetzen und dafür Mittel bereitzustellen. Schönheitsfehler: Ohne Planfeststellungsverfahren ist der Dammbau gar nicht möglich, und die veranschlagten Kosten sind voraussichtlich auch falsch gerechnet.

Die SPD-Abgeordnete Carola Veit: „Die ganze Situation ist grotesk. Entweder, die Brücken bleiben – dann ist der heute gestellte Senatsantrag Makulatur. Oder sie sollen durch Dämme ersetzt werden – dann kann dies frühestens in einem Jahr beginnen, und es gibt keine Not, das Geld jetzt im Eilverfahren und ohne ordentliche Beratung zu beschließen.“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.