Schlagwort: Völsch

Nonnenmacher nochmals vor dem PUA

Hat HSH-Chef Nonnenmacher bei seiner ersten Vernehmung durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) wesentliche Fakten verschwiegen? Es gibt Indizien dafür, dass es bereits 2007 Probleme gab, die Nonnenmacher vor dem Ausschuss verschwiegen hat. „Nonnenmacher nochmals vor dem PUA“ weiterlesen

BGZ Neugraben: Plötzlich fehlen Millionen

Es steht offenbar auf des Messers Schneide, ob das Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) nördlich des S-Bahnhofs Neugraben tatsächlich gebaut werden kann: Plötzlich fehlt dem Bezirk Harburg Geld, das er ursprünglich zugesagt hatte. „BGZ Neugraben: Plötzlich fehlen Millionen“ weiterlesen

Schlechtes Zeugnis für Schwarzgrün

HSH Nordbank, Elbphilharmonie, Haushaltskrise, Gewaltkriminalität – ein zurücktretender Finanzsenator und ein „Bürgermeister auf Abruf“: SPD-Fraktionschef Neumann stellt Schwarz-Grün im Rahmen seiner Zwei-Jahres-Bilanz das erwartet bescheidene Zeugnis aus. „Schlechtes Zeugnis für Schwarzgrün“ weiterlesen

„Freytags Rücktritt ist politisch gerechtfertigt“

Für die SPD-Bürgerschaftsfraktion kommt der Rücktritt von Finanzsenator und CDU-Landeschef Michael Freytag nicht so überraschend wie für die Hamburger CDU, sagt deren finanzpolitischer Sprecher Peter Tschentscher. „„Freytags Rücktritt ist politisch gerechtfertigt““ weiterlesen

„Senat muss Druck auf HSH Nordbank ausüben“

Thomas Völsch, SPD-Obmann im PUA zur HSH Nordbank, hat Senat und Regierungsfraktionen aufgefordert, die Bank zu mehr Kooperation gegenüber dem PUA zu drängen. Zuvor hatte das Amtsgericht Hamburg einen Antrag des PUA abgelehnt, Akten der HSH Nordbank zu beschlagnahmen. „„Senat muss Druck auf HSH Nordbank ausüben““ weiterlesen

HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf

In der Diskussion über die Zwei-Milliarden-Kapitalerhöhung der HSH Nordbank unmittelbar nach der Bürgerschaftswahl 2008 hat die Finanzbehörde jetzt die Annahme der SPD bestärkt. Gegenüber dem Hamburger Abendblatt (heutige Ausgabe) räumt sie ein, dass es über die Kapitalerhöhung bereits im Dezember 2007 Gespräche gegeben hat. Bisher hatte der Senat die Position vertreten, nach dem bei der HSH Nordbank vor der Bürgerschaftswahl von einer Kapitalzufuhr durch die Stadt keine Rede war. „HSH: Finanzbehörde bestätigt SPD-Vorwurf“ weiterlesen

„HSH aufgestellt wie eine Kreissparkasse“

Gestern hat der Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank die Anhörung der Abschlussprüfer Michael Krall und Niels Madsen fortgesetzt. Die Prüfer von KPMG wurden auf Antrag der SPD-Fraktion als Sachverständige befragt. „Die Dichte der festgestellten Verstöße und Mängel ist angesichts der Risiken für die Steuerzahler erschütternd“, sagte der SPD-Obmann im PUA, Thomas Völsch. „Dies macht auch deutlich, wie viel Aufklärungsarbeit noch vor uns liegt.“ „„HSH aufgestellt wie eine Kreissparkasse““ weiterlesen

Bricht Schwarzgrün für die HSH die Verfassung?

Der Arbeitsstab des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur HSH Nordbank hat heute die teilweise Verweigerung der Aktenvorlage durch den Senat als „in Teilen verfassungswidrig“ bezeichnet. „Bricht Schwarzgrün für die HSH die Verfassung?“ weiterlesen

Neuanfang ohne Nonnenmacher

Nach der offenbar unbegründeten 45-Millionen-Überweisung der HSH Nordbank an die US-Bank Goldman Sachs wird die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft erneut einen Antrag für einen personellen Neuanfang der HSH ohne Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher stellen. „Neuanfang ohne Nonnenmacher“ weiterlesen