SPD 51 CDU 20 GAL 14 Linke 4 FDP 3 Piraten 5

Wäre am Sonntag in Hamburg Bürgerschaftswahl, könnte die SPD weiterhin mit absoluter Mehrheit regieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von NDR 90,3 und „Hamburg Journal“. „SPD 51 CDU 20 GAL 14 Linke 4 FDP 3 Piraten 5“ weiterlesen

Ganztägige Betreuung an Schulen gesichert

Das war eine schwere Geburt: Schul- und Sozialbehörde haben sich mit den Verbänden und Trägern über die ganztägige Bildung und Betreuung an Hamburgs Schulen (GBS) geeinigt. „Ganztägige Betreuung an Schulen gesichert“ weiterlesen

2012: Hamburger Energiewende wird real

„Senat und Fraktion liefern konkrete Ergebnisse.“ SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat zum Jahresende eine positive politische Bilanz gezogen. Im Zentrum: Haushaltskonsolidierung, Wohnungsbauoffensive und Energiewende. „2012: Hamburger Energiewende wird real“ weiterlesen

Olaf Scholz unplugged in Wandsbek

1. Dezember 2011,
ab 19:30 Uhr,

„Olaf Scholz im Gespräch“,

im Bürgersaal Wandsbek,
Am Alten Posthaus 4

Olaf Scholz wird sich nach einer kurzen Eingangsrede den Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis 11 (Eilbek, Wandsbek-Kern, Marienthal, Jenfeld und Tonndorf) stellen.

Olaf Scholz zum Veranstaltungsformat:

„Ich werde eine halbe Stunde ‚unplugged‘ erzählen, was schon in der Stadt geschehen ist und was ich mir für die Zukunft vorstelle. Anschließend haben die Bürgerinnen und Bürger eine Stunde Zeit, ihre Fragen loszuwerden. Ich werde jede beantworten.“

Zudem werden bei weiteren Veranstaltungen unter dem Titel “Senatorinnen und Senatoren vor Ort“ die Mitglieder des Senats zu aktuellen Themen der Hamburger Politik Stellung beziehen.

„Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, direkt mit dem Bürgermeister und den Senatoren zu sprechen. Der direkte Austausch soll zum Alltag in der Demokratie werden und den Stil der Politik in Hamburg nachhaltig verändern. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Demokratie und Bürgernähe“, so Scholz.

Für Gespräche stehen neben zahlreichen Bezirksabgeordneten auch die Wandsbeker Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Albrecht, Jan Balcke, Barbara Duden und Juliane Timmermann zur Verfügung.

Senat kauft 25,1 Prozent der Strom- und Gas-Netze

Hamburg will die Energiewende: Der Senat hat mit Vattenfall und E.ON eine 25,1prozentige strategische Beteiligung Hamburgs an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme vereinbart. Eine vollständige Übernahme der Netze hätte weitreichende und unübersehbare negative Folgen für den Haushalt der Stadt, so die Landesregierung. „Senat kauft 25,1 Prozent der Strom- und Gas-Netze“ weiterlesen

Olaf Scholz – doch kein Oberbürgermeister

Einen Rekordgewinn von operativ mehr als einer halben Milliarde Euro hat der Verlag Axel Springer 2010 gemacht – auch dank fixen Redakteuren, die jeden Tag ein bisschen fixer sein müssen. Doch an den Planstellen zum kollegialen Korrekturlesen beim „Hamburger Abendblatt“ wird offenbar gespart: „Olaf Scholz – doch kein Oberbürgermeister“ weiterlesen

Scholz ruft Einwanderer zur Teilhabe auf

Bürgermeister Olaf Scholz appelliert an Migrantinnen und Migranten, falls möglich die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen: „Wir brauchen Sie: in der Verwaltung, als Angestellte, als Unternehmer, aber eben auch als Wähler und als Gewählte.“ Scholz äußerte sich bei einem Empfang „50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen“. „Scholz ruft Einwanderer zur Teilhabe auf“ weiterlesen

Mega-Plan bis 2020: Hamburg wird saniert

Die SPD wird in der Bürgerschaft ein „Sanierungsprogramm Hamburg 2020“ beantragen – Straßen, Wege, öffentliche Gebäude, Grünanlagen und Spielplätze sollen in Ordnung gebracht werden: „Der Sanierungsstau, den uns die Vorgängersenate hinterlassen haben, ist fatal.“ „Mega-Plan bis 2020: Hamburg wird saniert“ weiterlesen

„Zomia“-Bauwagen: Letzte Ausfahrt Bahrenfeld

Im Konflikt um den von der Räumung bedrohten Bauwagenplatz „Zomia“ in Wilhelmsburg bietet die rot-grüne Koalition in Altona ihre Hilfe an: Die „Zomia“-Bauwagen seien in Altona willkommen. „„Zomia“-Bauwagen: Letzte Ausfahrt Bahrenfeld“ weiterlesen