Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hadert mit der Elbvertiefung: Sie hält einem Baubeginn Anfang 2012 „für endgültig nicht mehr haltbar“. „Grüne: Elbvertiefung Anfang 2012 wird nix“ weiterlesen
Schlagwort: Senat
Riesenschmu bei Abschlussprüfungen
Offenbar haben einzelne Lehrkräfte einer Berufsbildendenden Schule Aufgaben des Faches „Sprache und Kommunikation“ ihren Schülerinnen und Schülern vor der zentralen Abschlussprüfung bekannt gemacht. An einer Handelsschule sind zudem die Abschlussprüfungen „Teilqualifizierende Berufsfachschule“ durch einen Irrtum vorab und damit nicht am einheitlichen Prüfungstermin durchgeführt worden. Durch beide Vorfälle ist das Prüfungsgeheimnis eindeutig verletzt worden. „Riesenschmu bei Abschlussprüfungen“ weiterlesen
Sonnenschein auch für Asylbewerber-Kinder
Zur Bekanntgabe des Sozialsenators Scheele auf der heutigen Landespressekonferenz, auch Kinder und Jugendliche im Asylbewerberleistungsbezug nach § 3 AsylbLG beim Bildungs- und Teilhabepaket einzuschließen, äußert sich die Fachsprecherin Soziales der SPD-Fraktion Ksenija Bekeris: „Es ist gut, dass der Senat diese Gerechtigkeitslücke des Bundesgesetzes benannt hat und sofort unbürokratisch und schnell handelt. Das Problem muss natürlich grundsätzlich auf Bundesebene gelöst werden, doch bis dahin stellt sich Hamburg seiner Verantwortung.“ „Sonnenschein auch für Asylbewerber-Kinder“ weiterlesen
Was wird aus dem Planetarium?
Mit Sorge beobachtet die GAL die Debatte im Senat um das Planetarium. In seinem Arbeitsprogramm schreibt der neue Senat, dass er über wichtige Projekte wie das Planetarium kurzfristig entscheiden werde. „Was wird aus dem Planetarium?“ weiterlesen
Rose begrüßt Berufung von Jutta Blankau
Die Chance zu einer neuen Politik sieht ver.di-Landeschef Wolfgang Rose in der Berufung des neuen Senats. Die ausgewählten Fachleute böten die Chance zu einer arbeitnehmerfreundlichen neuen Politik für Hamburg. „Rose begrüßt Berufung von Jutta Blankau“ weiterlesen
Fahrplan zur Senatsbildung steht
Olaf Scholz und die SPD haben jetzt ihren Fahrplan zur Senatsbildung aufgestellt. Noch immer fehlen die von vielen sehnlich erwarteten Namen. Neu und heute bekanntgegeben: Dr. Christoph Krupp, bisher Bezirksamtsleiter in Bergedorf, wird Chef der Senatskanzlei. „Fahrplan zur Senatsbildung steht“ weiterlesen
Scholz stellt Kultursenatorin vor
Er nimmt sich die nötige Zeit und präsentiert dann exzellente Ergebnisse: Olaf Scholz hat mit der Wahl von Barbara Kisseler zur künftigen Hamburger Kultursenatorin einen weiteren Coup gelandet. Möglicher Nebeneffekt: Kisseler räumt ihren Platz als Chefin der Berliner Senatskanzlei. Und der wiederum wäre durchaus gut geeignet für Scholz Frau Britta Ernst, von der niemand glaubt, dass sie die Politik an den Nagel hängen und fortan als „FiLa“ durch die Lande ziehen wollte. Nur, dass Bürgermeister Scholz die eigene Ehefrau schwerlich in den Senat berufen kann. „Scholz stellt Kultursenatorin vor“ weiterlesen
Ahlhaus-Senat verpatzt Messeauftritt
Hamburg wird nicht auf der Cebit 2011 mit einem Hamburg Stand vertreten sein. Und das, obwohl es ein privatwirtschaftlich organisiertes und finanziertes Standkonzept gab, für das sich viele Hamburg Firmen engagiert haben. „Ahlhaus-Senat verpatzt Messeauftritt“ weiterlesen
Sechs Millionen für Senats-PR
Der CDU-GAL-Senat hat in seiner verkürzten Amtszeit fast sechs Millionen Euro für PR-Maßnahmen an Werbeagenturen bezahlt. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des SPD-Familienpolitikers Thomas Böwer hervor. „Sechs Millionen für Senats-PR“ weiterlesen
Chuzpe
Das nennt man wohl Chuzpe: Erst ließ der Senat Hamburgs Lehrschwimmbecken verrotten und schloss sie. Dann fanden sich private Betreiber, die die Becken mit Hilfe von Bundes-Konjunkturmitteln und eigenem Geld sanieren. Und heute schickt der Senat Sport-Staatsrat Rolf Reincke zur Einweihung eines der sanierten Beckens, der aus diesem Anlass erklären will: „Dies dokumentiert, dass der Senat in Zusammenarbeit mit dem Hamburger Sportbund und dem Hamburger Schwimmverband die Grundlage für die Wiederinbetriebnahme der für die Schwimmausbildung von Kindern so wichtigen Lehrschwimmbecken gelegt hat.“ „Chuzpe“ weiterlesen