Schlagwort: Scholz

Olaf Scholz: Für die Schulreform?

Während sich SPD-Schulsprecher Ties Rabe, Fraktionschef Neumann und die Fraktionsgeschäftsführerin Britta Ernst bisher gegen die Schulreform wehren wie der Teufel gegen das Weihwasser, hat Hamburgs SPD-Parteichef Olaf Scholz schon vor geraumer Zeit eine wesentlich moderatere Position. „Olaf Scholz: Für die Schulreform?“ weiterlesen

SPD-Hamburg: Muras-Bericht jetzt online!

Der mit Spannung erwartete Bericht des ehemaligen Harburger SPD-Kreisvorsitzenden Harald Muras ist seit wenigen Minuten online. Auf zehn Seiten kann man die spannende Geschichte um Mathias Petersens Kandidatur und seine spätere Demission nachlesen. „SPD-Hamburg: Muras-Bericht jetzt online!“ weiterlesen

„Arbeit der Jobcenter nicht zerschlagen“

Als erfreulich hat die SPD-Arbeitsmarktexpertin Elke Badde den leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit sowohl bundesweit als auch in Hamburg bezeichnet. „Dies ist auch auf die Erleichterung der Kurzarbeit, die von Olaf Scholz eingeleitete Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente und die zunehmende Verbesserung der Vermittlungstätigkeit durch die Jobcenter zurück zu führen“, sagte Badde. Die LINKE sieht auch Effekte durch Kurzarbeitsregelungen, erinnert aber an die erheblichen Lohneinbußen, die damit verbunden sind. „„Arbeit der Jobcenter nicht zerschlagen““ weiterlesen

Auch schülerInnenkammer für Runden Tisch

Der Vorstand der schülerInnenkammer hamburg würde einen Runden Tisch mit allen bildungspolitisch Beteiligten durchaus begrüßen. Die hohe vorläufige Anzahl der abgegebenen Unterschriften sollte aus Sicht der Kammer ein Anreiz sein, gemeinsam mit Vertretern des Senats, der Opposition, der Kammern und des Volksbegehrens in rationaler und sachlicher Art und Weise, Standpunkte auszutauschen. Dabei muss aus Sicht der skh nicht zwangsläufig ein Kompromiss als Ergebnis herauskommen. „Auch schülerInnenkammer für Runden Tisch“ weiterlesen

Sternbrückenclubs vorerst gerettet

Die Deutsche Bahn hat heute in einem Schreiben an Olaf Scholz, MdB, mitgeteilt, dass „der Beginn der umfangreichen Instandsetzungsarbeiten erst im Rahmen der Erneuerung der Sternbrücke zwingend erforderlich ist. Diese sehr umfangreiche Planungs- und Baumaßnahme wird vsl. im Jahre 2014 beginnen.“. Und weiter: „Im kommenden Jahr müssen lediglich in einem Lagerraum (Waagenbau) kleinere Instandsetzungsarbeiten realisiert werden.“ Den drei Clubs Waagenbau, Astrastube und Fundbüro wurde von Seiten der Bahn bereits mitgeteilt, dass ihre Mietverträge um vier Jahre verlängert werden. „Sternbrückenclubs vorerst gerettet“ weiterlesen

Scholz: Wende in der SPD-Schulpolitik

In der taz von heute (04.11.09) gibt es ein Interview mit Arbeitsminister a.D. Olaf Scholz, den die Hamburger SPD auf einstimmigen Vorschlag ihres amtierenden Vorstands Freitag zum neuen Vorsitzenden wählen will. Für viele Sozialdemokraten die wichtigste Botschaft: Scholz kündigt eine Wende in der Schulpolitik an. „Scholz: Wende in der SPD-Schulpolitik“ weiterlesen

Ernst im Schattenkabinett

Am 27. September wählt Schleswig-Holstein parallel zur Bundestagswahl seinen Landtag. SPD- Spitzenkandidat Ralf Stegner hat jetzt Britta Ernst, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, als Bildungsexpertin in sein Zukunftsteam geholt. „Ernst im Schattenkabinett“ weiterlesen

Krise trifft Hamburgs Ausbildungsmarkt

Im Mai erreichte die Zahl der gemeldeten Ausbildungsstellen in Hamburg den tiefsten Stand seit 20 Jahren: Die Krise schlägt voll durch. Und immer mehr Jugendliche aus dem (auch weiteren) Umland versuchen, hier einen Ausbildungsplatz zu bekommen. „Krise trifft Hamburgs Ausbildungsmarkt“ weiterlesen

Grüne: Scholz verrät Arbeitnehmerinteressen

Harsche Kritik äußern die Grünen-Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin und Manuel Sarrazin am Hamburger Abgeordneten und Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) in Hinblick auf die neue Arbeitszeit-Richtlinie: „Arbeitsminister Scholz fällt europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Rücken“, bemängeln sie. „Grüne: Scholz verrät Arbeitnehmerinteressen“ weiterlesen